Abfälle bleiben Gesprächsthema

Überarbeitetes Regelwerk wird Anmerkungen berücksichtigen

„Die Einladung, eine Debatte zum Thema Abfall in Hermannstadt zu moderieren, hat mich verwundert. Dann habe ich mir überlegt, dass es eine nicht nur für Hermannstadt sondern für ganz Rumänien wichtige Debatte ist. Ich liebe Hermannstadt für seine Sauberkeit, sodass es der richtige Ort ist, darüber zu sprechen, wie diese Stadt so sauber bleibt“, so Lucian Mândruță (Mitte) bei der Eröffnung der Veranstaltung. | Fotot: Screenshot, facebook.com/primariamunicipiuluisibiu

Die lang erwartete öffentliche Debatte zur Situation der vorgeschlagenen Erhöhung der Gebühren für die Abfallentsorgung in Hermannstadt/Sibiu fand vergangenen Donnerstag, um 19 Uhr, unter Teilnahme des Direktors des öffentlichen Dienstes für Abfallmanagement und Umweltschutz im Rahmen des Bürgermeisteramtes Hermannstadt, Marian Popa, sowie der Geschäftsführerin Claudia Iordănescu und dem technischen Direktor des Innergemeinschaftlichen Vereins Eco Sibiu (ADI Eco), Ciprian Simulescu, sowie mehrerer Hundert Hermannstädter statt. Die vom bekannten Journalisten, Universitätslektor sowie Fernseh- und Radiomoderator Lucian Mândruță geleitete Veranstaltung sollte den zuständigen Verwaltungseinrichtungen die Möglichkeit geben, ihr Vorhaben detailliert darzustellen und auf den umfassenden Klärungsbedarf in der Bevölkerung sowie den interessierten lokalen Nichtregierungsorganisationen einzugehen und den interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit bieten, punktuelle Fragen zu den beabsichtigten Änderungen zu stellen.

Die öffentliche Debatte begann mit der Vorstellung des Innergemeinschaftlichen Vereins ECO Sibiu, der mit der Zustimmung der Lokalverwaltungen im Kreis Hermannstadt zum Zweck des gemeinsamen Abfallmanagements von Ciprian Simulescu, nun technischer Direktor, gegründet wurde. Ihm zufolge wurde zu diesem Zweck ein erstes mit EU-Mitteln finanziertes integriertes Abfallmanagementsystem im Wert von 98 Millionen Lei umgesetzt, das anhand einer zweiten, überarbeiteten Fassung die bestehende Infrastruktur erweitern und verbessern soll. Die nun geplante Änderung der Abfallentsorgungsgebühren soll laut Marian Popa, dem Direktor des Dienstes für Abfallmanagement im Rahmen des Bürgermeisteramtes, „der Verringerung des entsorgten Restmülls dienen, da hierdurch auch die von der Bevölkerung zu tragenden Kosten sinken. Für 2020 betrug das Ziel betreffend die Mülltrennung 50 Prozent, aber Hermannstadt hat nur 26 Prozent getrennt. Für 2021 gibt das Ziel 60 Prozent vor“. Ihm zufolge habe die Stadt Hermannstadt mangels Erreichen des für das Vorjahr gesetzten Zieles knapp 1 Million Lei an den Umweltfonds abzuführen. „Hermannstadt ist die einzige Stadt in Rumänien“ so Popa weiter „in der in den Wohnhausgegenden vier Sorten und in den Wohnblockgegenden fünf Sorten Abfall abgeholt werden. Hier haben wir die optimale Variante für die Berechnung der Abfallentsorgungsgebühren gewählt, nämlich das Verhältnis zwischen der Anzahl der Entleerungen und der Menge, weil wir in das Berechnungssystem keine Investitionen mehr umsetzen müssen. Die Kosten der Entleerung eines Restmüllbehälters ist unabhängig von der Bewohneranzahl dieselben“.

Zudem zeigte Marian Popa an, dass die für das laufende Jahr vorgeschlagene Gebühr von 38,5 Lei im Monat der Deckung der Kosten von Abholung und Beförderung der Abfälle, der Lagerung des Restmülls, der Sortierung und der Nebenkosten dienen soll. „Für 2021 schätzen wir Jahreskosten in Höhe von 38 Millionen Lei bei einer Menge von schätzungsweise 55.000 Tonnen, von denen die Bevölkerung rund 29 Millionen decken muss. Unter Rücksichtnahme auf die Anzahl der Wohngebäude in Hermannstadt sind wir auf Kosten von 38,5 Lei im Monat gekommen. Für die als unbewohnt erklärten Objekte wird keine Abfallgebühr mehr erhoben, doch führt die Verwendung des Dienstes für eine als nicht bewohnt erklärte Immobilie zur Festsetzung einer Strafe im Wert des doppelten Preises des Abos Practic, nämlich 860 Lei im Jahr.“
Marian Popa erklärte auch, dass im Fall alleine wohnender Personen das Bürgermeisteramt eine steuerliche Ermäßigung oder unterstützende Maßnahmen erwägt, die der Menge an Abfällen entsprechen werden, die diese erzeugen. Betreffend die rund 500 Mitteilungen, die bis am Tag der öffentlichen Debatte von den Bürgern zum Thema eingegeben wurden, erklärte Marian Popa, dass diese einer Untersuchung unterzogen und zusammengefasst werden, und auf sie in einem Bericht über die Änderung des zwecks Debatte veröffentlichten Projektentwurfes eingegangen wird.

Die Vertreter der teilnehmenden Verwaltungseinrichtungen boten anschließend Informationen zur Art der Berechnung und den Grundlagen der festzusetzenden Gebühren, den demnächst umzusetzenden Investitionen zur Verbesserung der Infrastruktur des Abfallmanagementsystems, der Unterscheidung zwischen den Haushalten mit einem und mehreren Bewohnern und vielen anderen Themen.

Abschließend versicherte Claudia Iord²nescu, dass das vorgeschlagene Regelwerk infolge der bisherigen und zukünftigen Debatten und der eingegebenen Anregungen maßgeblichen Änderungen unterzogen und erweitert werde und dass die Vorzüge sich verhältnismäßig zu der Menge der von den Hermannstädtern wiederverwerteten Abfälle sehen lassen werden. Seinerseits erklärte Marian Popa, dass all jene, die Anregungen eingeschickt haben, sich darauf verlassen können, dass diese, solange sie wirtschaftlich, finanziell und gesetzlich umsetzbar sind, in das neue Regelwerk aufgenommen werden.

Die vollständige Aufnahme der knapp zweistündigen Debatte kann auf der Seite facebook.com/primariamunicipiuluisibiu verfolgt werden.