Abgelehnte Minister: Die PSD will neue Vorschläge

Forderung offenbar Teil der Verzögerungstaktik der PSD

Bukarest (ADZ) – In den Parlamentsausschüssen sind die Anhörungen der Minister-Anwärter des Kabinetts Orban II am Dienstag mit den üblichen Schikanen und Schlagabtauschen in die Fortsetzung gegangen. 

Die größtenteils von der PSD dominierten Ausschüsse ließen fünf der insgesamt sieben liberalen Kandidaten durchfallen – grünes Licht erhielten lediglich der Technokrat Bogdan Aurescu für das Amt des Außenministers sowie Virgil Popescu für das Wirtschaftsressort.

Da am Vortag weitere drei Minister-Anwärter durchgefallen waren, beläuft sich die Zahl der „Abgelehnten“ mittlerweile auf acht – was die PSD sich offenbar zunutze machen will, um den Fahrplan für die angestrebten Neuwahlen möglichst ins Wanken zu bringen. So gab der Chef der PSD-Fraktion im Unterhaus, Alfred Simonis, bekannt, den designierten Premier formell auffordern zu wollen, anstelle der abgelehnten Kandidaten mit neuen Personalvorschlägen aufzuwarten. Sollte Orban diese Forderung in den Wind schlagen, so werde die PSD der für Montag geplanten Parlamentssitzung zur Bestätigung der neuen Regierung fernbleiben – womit die Sitzung Gefahr laufen würde, mangels Quorum vertagt zu werden.