Abgewählte Regierungschefin schlägt neuen EU-Kommissarsanwärter vor

Designierter Premierminister Orban wirft Dăncilă „Dreistigkeit“ vor

Symbolfoto: Pixabay.com

Bukarest (ADZ) - Die seit zwei Wochen abgewählte Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă (PSD) hat am Dienstagnachmittag überraschend einen neuen EU-Kommissionsanwärter in der Person des ehemaligen Europaministers Victor Negrescu aufgestellt.
Sie werde den Vorschlag der gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen umgehend zukommen lassen, da diese ihre Regierung erst letzte Tage in einem Schreiben um schnellstmögliche Personalvorschläge gebeten habe, erläuterte Dăncilă anschließend in einem Facebook-Eintrag. Dass von der Leyen die Behörden in Bukarest dabei ausdrücklich um die Aufstellung „einer Kandidatin“, nicht um einen Kandidaten, ersucht hatte, ignorierte Dăncilă geflissentlich, ebenso auch deren vor wenigen Wochen erfolgte Ermahnung, EU-Kommissarsanwärter nur noch in Absprache mit dem Staatsoberhaupt zu nominieren.

Sowohl Staatschef Klaus Johannis als auch der designierte Premierminister Ludovic Orban (PNL) reagierten ebenso prompt wie scharf: Während der Präsident der scheidenden Regierungschefin jegliche Legitimität Nominierungen betreffend absprach, warf dieser ihr Nachfolger im Amt, Liberalenchef Orban, „Dreistigkeit und Gesetzesverstöße“ vor – sie habe bereits zum dritten Mal klammheimlich eine Nominierung vorgenommen, ohne ihren Kandidaten, wie rechtlich vorgesehen, zunächst von den Fachausschüssen des Parlaments in Bukarest absegnen zu lassen.

Nur Stunden nach dem dritten Personalvorschlag der PSD-Regierung distanzierte sich die künftige EU-Kommissionspräsidentin indes klar davon. Es sei klar geworden, dass der nominierte frühere Europaminister Victor Negrescu „nicht vom rumänischen Präsidenten unterstützt wird“, teilte von der Leyens Übergangsteam am Abend mit.

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