Aufzählung aller Aufträge und Gehälter

Temeswarer Kommunalpolizei reagiert auf Ministerkritik

Durch die Temeswarer Innenstadt patrouillieren Kommunalpolizisten oft. Dabei hätten vor allem die Randviertel das wachsame Auge der Beamten nötig. Foto: Zoltán Pázmány

Temeswar – Innenminister Marcel Vela hat am Samstagabend beim Fernsehsender Digi 24 die Gehälter der Kommunalpolizisten heftig kritisiert, die in einigen Ortschaften sogar das Doppelte wie ihre Kolleginnen und Kollegen aus dem Verteidigungs- und Innenministerium (MAI) verdienen würden, so der Minister. Kommunalpolizisten aus Temeswar/Timișoara, die beispielsweise die öffentliche Ordnung in einem Park wahren müssten, würden 8-9000 Lei verdienen, während ein MAI-Beamter, der sein Leben riskiert, um einen Kriminellen zu fangen, die Hälfte davon bekomme, sagte Macel Vela im Fernsehen. Vor wenigen Tagen hatte Vela behauptet, dass in den Reihen der Kommunalpolizisten, die nun ebenfalls die Vorschriften der Militärverordnungen anzuwenden haben, zahlreiche Amtsmissbräuche zustande gekommen waren.

Am Sonntagabend veröffentlichte das Kommunikationsbüro der Temeswarer Kommunalpolizei eine Stellungnahme zu den Aussagen des Innenministers, die auf der Internetseite der Kommunalpolizei, www.polcomtim.ro, nachzulesen ist. Darin werden in erster Linie die zahlreichen Aufträge der Temeswarer Kommunalpolizisten, die bei der Bekämpfung des Coronavirus im Einsatz sind, geschildert. Im vergangenen Jahr hätten die Kommunalpolizisten 133 Straftaten festgestellt, wobei 136 Straftäter festgenommen und an die Nationalpolizei übergeben worden wären. Außerdem seien drei Strafverfolgte festgenommen worden. In den letzten drei Jahren entdeckten die Temeswarer Beamten 333 Migranten, die an den Temescher Grenzschutz übergeben wurden, heißt es weiter in der Mitteilung. 2019 wurden insgesamt 1329 verlassene Fahrzeuge und 503 Fahrzeuge, die illegal geparkt haben, abgeschleppt. Letztes Jahr gingen bei der Temeswarer Kommunalpolizei fast 14.000 Beschwerden ein, wird des Weiteren berichtet. Zum Schluss der Mitteilung werden die Nettogehälter der Kommunalpolizisten aufgezählt, mit der direkten Bemerkung für Minister Vela, dass keines davon der Summe, die der Minister erwähnt hatte, nahekomme. So würden 93 Temeswarer Kommunalpolizisten zwischen 2000 und 3000 Lei im Monat verdienen, 132 zwischen 3000 und 4000 Lei und 33 zwischen 4000 und 5000 Lei. Die beiden höchsten Leitungsposten, jener des Geschäftsführers bzw. des stellvertretenden Geschäftsführers, werden mit knapp über 7000 Lei netto im Monat vergütet.

Das Image der Kommunalpolizisten ist trotz der Aufzählung ihrer zahlreichen Leistungen kein gutes in Temeswar. Übereifrig hatten die Beamten die Radfahrer, die durch die Innenstadt gefahren waren, in den letzten Jahren bestraft, dazu standen sie Wache bei den Stiefmütterchen auf der Michelangelo-Brücke, damit sie niemand pflückt, und bei der gleichnamigen Unterführung, um sie vor Graffitis zu schützen. Den Männerchor aus Venlo in den Niederlanden, der nach der Teilnahme am Festival für Oper und Operette im Sommer 2015 spontan ein kleines Konzert auch auf dem Opernplatz darbieten wollte, vertrieben die übereifrigen Kommunalpolizisten. Vorige Woche berichtete die Presse über das Fehlverhalten eines Beamten der Kommunalpolizei, der den Fotoreporter und Temeswarer Ehrenbürger Constantin Duma grundlos beleidigt und bestraft hatte (wir berichteten).

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