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Băsescus Schatten

Traian Băsescu: Archivfoto: Agerpres

Ein Umfrageinstitut, das kaum käuflich zu sein scheint, ist IMAS (Institut für Marketing und Umfragen). Der schwer widerlegbare Beweis: Meist liegen die IMAS-Prognosen den tatsächlichen Wahlergebnissen am nächsten.

IMAS hat im August eine Meinungsumfrage zur Präsidentschaftswahl durchgeführt. Die Resultate wurden dieser Tage veröffentlicht: Haushoch führte Klaus Johannis (45 Prozent der Befragten würden ihn wählen, wenn am Sonntag Präsidentschaftswahlen wären). Auf Platz zwei – als Kandidat, der am 24. November in die Stichwahl geht – gab IMAS überraschend Mircea Diaconu an, den mittelmäßigen Schauspieler und farblosen Ex-EU-Parlamentarier. Für ihn würden 16,6 Prozent der Befragten stimmen. Auf Rang drei landete Dan Barna (14,2 Prozent), der Kandidat der Wahlallianz USR/PLUS.

Die politischen Newcomer dieser Allianz, die bei den Europawahlen für eine Sensation sorgten, haben vor der Wählerschaft ein Erklärungsmanko: Wieso haben sie sich versteift, einen eigenen Kandidaten für die Präsidentschaft aufzustellen, wenn sie diese Woche bei der Vertrauensfrage für eine Ablösung der Vasilica-Dăncilă-Regierung stimmen und auch sonst kaum auf politische Distanz zur Opposition gehen – es sei denn, dass sie grundsätzlich als neue, unverbrauchte (und „unbefleckte“) Leute in der Politik auftreten (was in diesem Land schon allerhand ist – siehe die vielen Stimmen junger Leute für USR/PLUS). Dass sie durch einen eigenen Kandidaten die Opposition schwächen, die dadurch weniger Wählerstimmen bündeln kann, scheint ihnen nebensächlich zu sein.

Vasilica Dăncilă, die heute über die Vertrauensfrage gestürzt werden könnte, würde auf 12,4, Theodor Paleologu auf 7,7 Prozent kommen. Vasilica Dăncilă wird wohl, egal ob sie heute gestürzt wird oder nicht, für die PSD ein katastrophales Ergebnis einfahren. Darüber ist man sich schon länger einig. Allerdings: Wenn sie heute nicht über die Vertrauensfrage stolpert, könnte sich die PSD auf einem niedrigeren Zustimmungsniveau stabilisieren. Madame Vasilica D. hätte dann das Argument, allein gegen alle überlebt und die Vertrauensfrage, wie von ihr vorausgesagt, überstanden zu haben. Die Federn, die sie als Parteichefin lassen müsste, könnten als Hutschmuck der Überlebenskünstlerin gelten. Wenn auch ihre Parteibarone ihr das so abkaufen. Die Trotteligkeiten der letzten Monate würden ihr verziehen werden: Ihre ziellose USA-Reise, die dickschädlige Nominierung ihrer Busenfreundin Rovana Plumb als EU-Kommissarin, deren Ersetzen durch den farb- und stillosen Dan Nica. Bleibt sie Regierungschefin, verzeiht man ihr in der PSD ihre Dummheiten.

Der aus dem Phanariotengeschlecht der Paleologu stammende Theodor, der sich als Gelehrter inszeniert und gern in der Öffentlichkeit die Gegenkandidaten mit Eleganz auf die Schippe nimmt, hat einen Grundmangel: Politisch gilt er als Zögling des Schiffskapitäns, Securitate-Spitzels und Ex-Präsidenten Traian Băsescu. Unter Băsescu war er Botschafter, Parlamentsmitglied und Minister für dessen Partei. Paleologu kandidiert für die Partei, die bis vor Kurzem von Băsescu, ihrem Gründer, geführt wurde. Dessen Schatten vergiftet ihn politisch. Zappelphilipp Băsescu bringt alles, was Paleologu in bester Absicht tun mag und sagt, in Misskredit, erzeugt Vertrauenslosigkeit, Unglaubwürdigkeit, soziale und politische Distanz.

Gesetzt den Fall, dass die heutige Vertrauensfrage positiv ausgeht für ihre Initiatoren von der PNL, die an ihren Erfolg glauben, wäre dies ein Erfolg der „Präsidentenpartei“, war Johannis doch vor seiner Wahl zum Präsidenten deren Parteichef. Neben seinem zweifelhaften Wahlslogan (war Rumänien in den fünf Jahren seines Mandats ein „unnormales Land“, wenn er sich für ein „normales“ verbürgt?) kommt die Frage auf, was „seine“ Partei wie besser machen will als die zu stürzende PSD. Hat die PNL überhaupt ein Regierungsprogramm?
 

cffviseu

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