Coronakrise: Staatschef Johannis verhängt den Notstand

„Gemeinsam, und nur gemeinsam, stehen wir auch diese Krise durch“

Präsident Klaus Johannis Foto: presidency.ro

Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Klaus Johannis hat am Samstagabend angekündigt, den Notstand ausrufen zu wollen. Die Maßnahme werde am Montag verhängt, um den Behörden zusätzliche Möglichkeiten einzuräumen, eine Ausbreitung der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus im Land effizient zu bekämpfen, sagte Johannis nach der Vereidigung des liberalen Minderheitskabinetts.

Der ab Montag geltende Notstand werde der Regierung die nötige rechtliche Grundlage bieten, um zum einen dem Gesundheitssystem mehr Geld zukommen zu lassen und zum anderen den Kauf von Arzneien, Schutzkleidung, Desinfektionsmitteln und medizinischer Apparatur im Eilverfahren zu ermöglichen, erläuterte das Staatsoberhaupt in einer TV-Ansprache.

Johannis hob hervor, dass die alte und neue Regierung bisher „ganze Arbeit“ geleistet habe, um eine Ausbreitung des Coronavirus hierzulande möglichst einzudämmen. Doch könnten die Behörden allein „nur einen Teil der Arbeit verrichten“, der Rest hänge von den Menschen selbst ab. Der Staatschef appellierte erneut an die Bürger, „allen Empfehlungen und Anweisungen der Behörden Folge zu leisten“. Gemeinsam, und nur gemeinsam, werde man auch diese Krise durchstehen, so der Präsident.

Bezüglich der zu treffenden Notstandsmaßnahmen hatte Regierungschef Ludovic Orban am Sonntag aufgezeigt, dass sie hauptsächlich auf die Unterstützung des Gesundheitssystems abzielen und es keineswegs „Panzer auf den Straßen“ geben werde.

Laut rumänischem Recht wird der Notstand vom Staatsoberhaupt verhängt und muss anschließend binnen fünf Tagen vom Parlament gebilligt werden. Der Notstand kann für höchstens 30 Tage ausgerufen, nach Ablauf dieser Frist allerdings verlängert werden.

 

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