Coronakrise: Staatschef verhängt landesweiten einmonatigen Notstand

Maßnahmen sollen etappenweise, je nach Evolution der Pandemie greifen

Präsident Klaus Johannis Foto: presidency.ro

Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat am Montag für 30 Tage den landesweiten Notstand verhängt. Dieser biete den Behörden die rechtliche Grundlage, eine Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie hierzulande durch außerordentliche Maßnahmen zu bekämpfen, die in Krisenzeiten wie diesen unabdingbar seien, sagte Johannis in einer TV-Ansprache.

Die Notstandsmaßnahmen würden der öffentlichen Gesundheit Rechnung tragen und teils weitere Einschränkungen voraussetzen, sie seien graduell aufgebaut und würden nicht alle sofort, sondern schrittweise, je nach Evolution der Pandemie im Land, greifen, erläuterte Johannis. Möglich seien in den kommenden 30 Tagen sowohl die Schließung der Grenzen, des Gaststättengewerbes, die Einstellung der öffentlichen Verkehrsmittel, des Bahn- und Luftverkehrs als auch Ausgangssperren. Der Notstand ermögliche zudem Requirierungen sowie Preisdeckelungen bei Grundnahrungsmitteln, Strom und Sprit, Arzneien und medizinischen Geräten, sollte es zu völlig überhöhten Preisen kommen, sagte das Staatsoberhaupt, das bei dieser Gelegenheit dem gesamten Personal im Gesundheitswesen für dessen Bemühungen seinen Dank aussprach.

Das Notstandsdekret sieht des Weiteren die Möglichkeit umgehender Personalaufstockungen im Gesundheitswesen sowie beim Innenministerium vor, sollte die Lage es erfordern. Zudem werden für den Zeitraum des Notstandes alle Gerichtsverfahren, straf- wie zivilrechtliche, ausgesetzt, Gerichtsverhandlungen erfolgen ausschließlich in Dringlichkeitsfällen.

„Wir machen schwierige Zeiten durch, doch sind wir weder die einzigen noch allein in diesem Kampf“, hob Johannis hervor, der die Bürger erneut ersuchte, allen Anordnungen der Behörden Folge zu leisten.

 

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