Das große Belauern

V.V. Ponta arbeitet an seiner Zukunft.

Er hat auf seinen Doktortitel verzichtet und damit die akademische Welt Rumäniens erschüttert: niemand weiß, mangels Regelungen dafür, wie das faktisch durchzusetzen ist, weil nur Aberkennungen geregelt sind, nicht aber Verzichte auf den Titel. Falls Ponta aber glaubt, sich damit vom nachgewiesenen Plagiatsvorwurf reingewaschen zu haben, verstaucht er sich den Fuß. Dazu hat der Fall auch international viel zu hohe Wellen geschlagen. Und ein Zugeben des intellektuellen Diebstahls ist dieser Verzicht noch lange nicht.

Er hat seine Regierung („Ponta 4“) verschlankt und umgebildet. Qualitativ verbessert ist sie damit nicht, denn sie besteht aus Wendehälsen der Absplitterpartei des Ex-Premiers und Senatsvorsitzenden von Pontas Gnaden Tariceanu, aus Schmierfinken der Partei des Effektengenerals Oprea, aus Politprofis, vermeintlichen Technokraten und Ponta-Anhängern, denen er was schuldig geblieben ist (etwa Universitätsrektor Sorin Câmpeanu, der sich im Plagiatsskandal so lange gewunden hat, bis er Ponta - fadenscheinig, aber immerhin - reingewaschen glaubte). Auf ihrem Posten blieben „triste Figuren“: die acht Neuen (einschließlich der Banater Sorin Grindeanu, aus einer Emporkömmlingsfamilie, über die noch zu berichten sein wird) „ändern nichts „an einer Not-Regierung, die Pontas politisches Überleben sichern soll“ („22“).

Er hat unter Rivalen aufgeräumt, die ihm innerparteilich den PSD-Vorsitz kurzfristig (bis zum Parteikonvent im März 2015) streitig machen könnten und hat nur noch den Intriganten Dragnea neben sich geduldet. Ponta und Dragnea belauern sich nun argwöhnisch und preschen mit diversen Reformvorschlägen vor, die mindestens ein Ziel verfolgen: die Macht der „Parteibarone“ einzuschränken. Hätte Ponta die Präsidentschaftswahl gegen Johannis für sich entschieden, stünde er heute in der Pflicht gegenüber diesen „Baronen“, denen er zum Jahresanfang in Kronstadt Eingriffe in die Justiz versprechen musste, die ihnen weitgehende Straffreiheit und womöglich sogar eine Art Grapschimmunität aufs Staatsvermögen ermöglicht hätten („Gerechtigkeit bis zum Schluss“, „Entb²sifizierung der Justiz“). Jetzt sind sie Barone und Baronets ihm zu nichts mehr nutze und er will ihre Macht durch eine verstärkte Zentralisierung und durch zweitliche Beschränkung ihrer Mandate aufs Kontrollierbare und Übersichtliche beschränken. Dass Ponta damit möglicherweise auch eine Säuberung seiner Ortsgrößen mittels Strafrecht erreicht, ist ein ungewollter Nebeneffekt. Mit alledem macht er sich keine zusätzlichen Freunde in der Bedient-Euch-Partei, versucht aber, sein eigenes Bild abzugrenzen und reinzuwaschen. Und riskiert den Untergang der PSD, indem er ihre Grundmauern untergräbt, um das „unbefleckte Zentrum“ zu schaffen, von dem schon Pontas Mentor Adrian Nastase schwafelte.

V.V. Ponta kämpft um sein politisches Überleben. Seine Chancen sind gering. Seine Partei wird ihn fressen. Die Opposition ist gut beraten, auf diesen Augenblick vorbereitet zu sein...

cffviseu