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„Der EU-Kommissarsanwärter ist noch nicht abgelehnt“

Dăncilă beantragt Victor Negrescus Anhörung im Parlament

Viorica Dăncilă Foto: Regierung

Bukarest (ADZ) - Die abgewählte Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă (PSD) sieht den dritten von ihr im Alleingang aufgestellten EU-Kommissarsanwärter Victor Negrescu (ebenfalls PSD) immer noch im Rennen, obwohl das Übergangsteam der gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich bereits von dem Personalvorschlag distanziert hat.
Der EU-Kommissarskandidat sei „noch nicht abgelehnt“, sagte die 55-Jährige am Donnerstag in Großwardein/Oradea, die Staatspräsident Klaus Johannis vorwarf, Negrescus Bestellung verhindern zu wollen.

Tags davor hatte Kommissionssprecherin Mina Andreeva in Brüssel klargestellt, dass es erhebliche „Zweifel an der Legitimität des jüngsten Personalvorschlags“ der abgewählten rumänischen Regierung gebe, da dieser „nicht mit dem Staatspräsidenten abgesprochen“ worden sei. Zwar sei es „in unserem gemeinsamen Interesse, dass Europa ohne weitere Verzögerung vorankommt“, jedoch müsse der rumänische Kandidat auch die Zustimmung des Staatsoberhauptes haben, da die Regierung nun einmal abgewählt sei, so die Sprecherin. Das Statement des Übergangsteams der gewählten EU-Kommissionspräsidentin scheint für Viorica Dăncilă indes nicht deutlich genug gewesen zu sein, sie beantragte nämlich trotzdem bei der Leitung des rumänischen Parlaments die gesetzlich vorgeschriebene Anhörung des Kandidaten Negrescu in den Fachausschüssen.

Der Chef der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament, Dacian Cioloș, warnte indes am Donnerstagabend in einer Talkshow, dass Rumäniens offizieller Personalvorschlag bis „kommenden Dienstag, allerspätestens Mittwoch“ stehen müsse, wenn man nicht wolle, dass die neue EU-Kommission „wegen uns ihre Arbeit nicht pünktlich zum 1. Dezember aufnehmen kann“.

cffviseu

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