DNA-Chef Daniel Morar äußert sich zu Wahlfälschung

Stimmen von Toten und Soldaten in Afghanistan

Foto: sxc.hu

Bukarest (ADZ/Mediafax) - Bei dem Referendum über die Absetzung des Staatspräsidenten Traian Băsescu habe es sichtlich Fälschungen gegeben, geht aus den Ermittlungen der  Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA hervor. Das äußerte der Chef dieser Gerichtsinstanz am Sonntagabend in einem Interview des Fernsehsenders Realitatea TV.

Es hat sich herausgestellt, dass fiktive Personen gewählt hätten, deren Angaben aus dem Personalausweis und Personenkennziffer sich in keiner Datenbank der Einwohnermeldeämter wiederfinden. Gewählt haben in ihrem Heimatort auch Personen, die im Ausland arbeiten und sich am Tag des Volksentscheids gar nicht in Rumänien aufhielten, oder Häftlinge, ebenso Soldaten in Afghanistan, ja sogar Tote hätten laut Wählerlisten ihre Stimme abgegeben.

Untersuchungen laufen in fünf Landeskreisen, sagte Morar. Die Überprüfungen hätten ergeben, dass die Wahlergebnisse in zig Wahlbezirken dieser Kreise „um fünf, zehn, fünfzehn Prozent“ gefälscht wurden.
In Rumänien gibt es bei Wahlen immer wieder Anschuldigungen der Fälschung, sie wurden aber noch nie systematisch untersucht.

cffviseu

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Bemerkungen :

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    Helmut 12.09.2012 Beim 21:19
    Das ganze Geschrei über Wahlfälschungen ist in Wirklichkeit lächerlich,solange das Wahlgesetz Fälschungen überhaupt möglich macht.Daher muß in Rumänien raschest das Wahlgesetz geändert werden,damit Wahlfälschung soweit wie möglich ausgeschaltet werden kann.Eine der Grundbedingungen ist ,daß es ordentliche Wahllisten gibt welche 3 Wochen vor der Wahl auf den neuesten Stand gebracht sein müssen.Wer nicht an seinem Wohnort wählt muß eine Wahlkarte beantragen und kann dann mit dieser in jedem Wahlort in Rumänien oder an der zuständigen Vertretung Rumäniens im Ausland wählen.Später kann man auch die Briefwahl einführen,wobei aber beachtet werden muß,daß der Stimmzettel bis zum Wahltag in Rumänien eingelangt sein muß.Wer verabsäumt sich auf die Wahllisten setzen zu lassen,kann dann eben nicht wählen, eigene Schuld.Falls möglich,so sollte das Parlament noch vor den nächsten Parlamentswahlen das Wahlgesetz ändern.
  • user
    Ottmar 12.09.2012 Beim 20:16
    Nein, sondern das Gegenteil ist der Fall. Rumaenien waere schon sehr weit auf dem Weg in die echte Demokratie wenn Wahlbetrug wirklich bestraft wuerde.
  • user
    sraffa 12.09.2012 Beim 01:12
    Ottmar : Soll ich Ihren letzten Halbsatz so verstehen daß die Aufdeckeung von Betrug den Weg zur Demokratie verlängert ?
  • user
    Ottmar 11.09.2012 Beim 10:16
    Bravo, wenn sich eine Land durchringt und eines der groessten Rechte seiner Buerger beschuetzt, indem es Betrug aufdeckt und bestraft, dann waere sein Weg zur Demokratie sehr weit.