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Ein komplexes Projekt: das Kronstädter Regionalkrankenhaus

Öffentlich-private Partnerschaft soll mit EBWE-Expertise zustande kommen

Das in mehrere Gebäudeflügel unterteilte zukünftige Regionalkrankenhaus soll eine Kapazität von 800 Betten aufweisen.

Eines der wichtigsten Kronstädter Vorhaben, der Bau eines regionalen Krankenhauses, hat kürzlich einen Dämpfer erhalten, als das neue Orban-Kabinett einen von der PSD-Regierung erlassenen Beschluss zurückzog. Darin wurden die territorial-administrativen Zuständigkeiten des zukünftigen Regionalkrankenhauses definiert. Die Kronstädter Nachbarkreise Covasna und Harghita sollten dem Betreuungsgebiet des Kronstädter Krankenhauses angehören, um seinen regionalen Charakter zu rechtfertigen. Bei einem Besuch in seiner Geburtsstadt erklärte Ludovic Orban, dass das Zurückziehen dieses Regierungsbeschlusses kein Sonderfall sei, sondern notwendig war, weil alle ähnlichen Regierungsunterlagen genau überprüft werden mussten. Die Kronstädter PSD-Filiale nutzte sofort die Gelegenheit, um zu unterstreichen, dass die Nationalliberalen nichts Konkretes für das Kronstädter Krankenhaus täten; im Gegenteil – sie verzögerten die Ausarbeitung der Machbarkeitsstudien. Solche Unterlagen werden aber, als Transparenz-Garantie, von der Europäischen Bank für Entwicklung und Wiederaufbau (EBWE) vorausgesetzt, um das Krankenhaus-Projekt zu unterstützen.

Die EBWE hat sich bereit erklärt, den Bau des zukünftigen Krankenhauses mit Experten-Beratung sowie einem Kredit in der Höhe von 2,5 Millionen Euro für die Ausarbeitung der Machbarkeitsstudien zu unterstützen. Die EBWE-Beteiligung wird beim Bürgermeisteramt Kronstadt auch als eine Garantie betrachtet, dass dieses Vorhaben unterstützungswürdig sei. Privatinvestoren werden dann eher bereit sein, in ein solches öffentlich-privates Projekt einzusteigen.
Die Kronstädter Stadtverwaltung greift nun zu dieser Variante, nachdem in den Vorjahren klar wurde, dass das Vorhaben in Kronstadt nicht zu den drei Regionalkrankenhäusern (Jassy/Iași, Craiova und Klausenburg/Cluj-Napoca) zählt, die über die Regierung mit EU-Mitteln gebaut werden sollen. Seitens der damaligen Gesundheitsministerin Sorina Pintea hieß es Ende Januar 2019, dass der Bau des Kronstädter Krankenhauses von der Stadt übernommen wird, während die Ausstattungskosten gemeinsam mit der Stadt vom Gesundheitsministerium gesichert würden. Die EBWE sollte die Rahmenbedingungen klären, sie hat bereits Erfahrungen mit ähnlichen Projekten, vor allem in Polen.

Obwohl es sich um ein öffentlich-privates Projekt handelt, besteht in Kronstadt die Hoffnung, dass dafür auch EU-Mittel beantragt werden können, selbst wenn die EU-Gesetzgebung noch Einschränkungen vorsieht. Europäische Fördermittel sollten dem öffentlichen Teil des Projekts, also jenem, bei dem das Gesundheitsministerium beteiligt ist, eventuell zugewendet werden oder, in einer weiteren Variante, als Unterstützung für die medizinische Forschungstätigkeit. Eine solche wäre angesichts der Tatsache, dass es in Kronstadt auch eine Medizin-Fakultät gibt, denkbar.

Der private Teil des Projektes besteht im Bau des Krankenhauses. Dieser wird vom Bürgermeisteramt finanziert, aber von einem privaten Partner übernommen und ausgeführt. In privater Hand wird auch die Verwaltung und die Instandhaltung des Krankenhauses bleiben, sagte Bürgermeister George Scripcaru. Der rumänische Staat ist zuständig für die ärztliche Betreuung. Die Krankenkasse übernimmt die Kosten (einschließlich für die Verpflegung der Patienten, Reinigung, Bettwäsche sowie andere Dienstleistungen). In 20 bis 30 Jahren soll der private Investor auf diese Weise seine Kosten decken, heißt es vorläufig. Das Krankenhaus bliebe ein staatliches Krankenhaus, versicherte der Bürgermeister: Das Gebäude bleibt im Besitz der Stadt wie auch die zur Verfügung gestellte Grundfläche (im Stadtviertel Biengärten/Stupini). Was die Finanzierung angeht, wurden drei Varianten ins Gespräch gebracht: Aus eigenen Mitteln der Stadt, aus einem EBWE-Darlehen oder aus EU-Mitteln. Kronstadt stellte zunächst 250.000 Euro für den EBWE-Beratungsservice bereit.

Bürgermeister George Scripcaru und Kreisratsvorsitzender Adrian Veștea sprachen bereits in Bukarest beim Gesundheitsminister Victor Costache vor, wobei es vorrangig um den anfangs erwähnten Regierungsbeschluss ging, der den territorialen Kompetenzbereich des zukünftigen Regionalkrankenhauses betrifft. Denn die bisher geringe Unterstützung aus Bukarest für ein neues Kronstädter Krankenhaus gibt verschiedenen Gerüchten Wind in die Segeln: Zum einen heißt es, dass auch die Universitätsklinik in Neumarkt/Târgu Mureș seine Einflusssphäre und seinen Patientenkreis aus Covasna und Harghita nicht verlieren möchte; zum anderen wird in Hermannstadt/Sibiu, von wo der neue Gesundheitsminister kommt, starke Konkurrenz aus Kronstadt befürchtet. Als Argument für ein Kronstädter Regionalkrankenhaus sei aber noch erwähnt, dass nicht wenige Patienten aus dem Nachbarkreis Prahova (vor allem aus den Städten im Prahova-Tal) für schwierigere Fälle ebenfalls nach Kronstadt überführt werden.
Noch ist nicht alles unter Dach und Fach in Sachen Kronstädter Regionalkrankenhaus. Und selbst wenn das der Fall wäre, ist Geduld angesagt: Die Ausarbeitung des Projektes wird voraussichtlich noch mindestens ein Jahr in Anspruch nehmen, die Bauarbeiten sollen weitere zwei bis drei Jahre dauern, so dass vor 2024 mit keinem Regionalkrankenhaus in Kronstadt gerechnet werden sollte.

cffviseu

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