Einführung der Kurzarbeit in Sicht

MdP Ovidiu Ganț schrieb diesbezüglich an Arbeitsministerin Alexandru

Hermannstadt (ADZ) – Auf das Einführen der Kurzarbeit in der deutschen Unternehmerwelt, um die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie zumindest teilweise aufzufangen, hat der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț Arbeitsministerin Violeta Alexandru hingewiesen. In einer parlamentarischen Anfrage vom 26. Mai d.J. unterbreitete er den Vorschlag, dieses Konzept auch in die rumänische Gesetzgebung einzuführen. Diese Tage traf das von Staatssekretär Tudor Polak unterzeichnete Antwortschreiben ein, das auf der Online-Plattform des Abgeordneten in gesamter Länge zu lesen ist.

Staatssekretär Polak teilt mit, dass die Regierung mit den sozialen Partnern Konsultationen im Hinblick auf das Einführen des flexiblen Arbeitsprogramms für eine zeitlich begrenzte Zeitspanne aufgenommen hat. Dadurch sollen die Unternehmen unterstützt werden, Arbeitsplätze zu bewahren. Am 22. Juni fand eine öffentliche Debatte zum Thema „Rumänien kehrt zur Arbeit zurück! Flexi-Sicherheit und Digitalisierung im Kontext der neuen Tendenzen am Arbeitsmarkt in Rumänien“ („România se întoarce la muncă! Flexicuritate și digitalizare în contextul noilor tendințe din piața muncii din România!“) statt, bei der die Regierung die Absicht mitteilte, das Modell Kurzarbeit einzuführen und die Sozialpartner aufforderte, Vorschläge für deren Anwendung zu machen.

Mit einer solchen Maßnahme möchte die Regierung den Erhalt der Arbeitsplätze der den Unternehmen und deren Vorhaben treuen Mitarbeiter, in die die Unternehmen vor der Krise investiert haben, ermöglichen, indem ein Rahmen geschaffen wird, der eine Flexibiliserung der Arbeitszeit erlaubt. Er schafft die Möglichkeiten, die Arbeitszeit den Bedingungen der Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber anzupassen und die epidemiologischen Risiken zu verringern.

Die Regierung wolle die Kurzarbeit auf der Grundlage des SURE-Programms zur Finanzierung von Kurzarbeit in der EU umsetzen, anhand dessen das Abrechnen von Kosten für bestimmte aktive Maßnahmen zum Erhalten von Arbeitsplätzen und insbesondere der Kurzarbeit durch die EU gesichert ist. Das Einführen der Kurzarbeit müsse im Kontext mit anderen aktiven Maßnahmen am Arbeitsmarkt angedacht und den Bedingungen in Rumänien angepasst werden, so Staatssekretär Polak.

„Ich freue mich, dass die Regierung die Einführung der Kurzarbeit ins Auge gefasst hat,“ erklärte MdP Ovidiu Ganț. „In Deutschland konnten dadurch tausende Arbeitsplätze gerettet werden, warum sollte das System in Rumänien nicht möglich sein? Meines Wissens ist diesbezüglich ein Dringlichkeitserlass in Arbeit, ich hoffe, dass er bald mit den dazu gehörenden Anwendungsbestimmungen verabschiedet wird, um die angespannte Lage am rumänischen Arbeitsmarkt zu verbessern“, sagte der DFDR-Abgeordnete.