EU-Gipfel: Ukraine und Moldau erhalten Beitrittskandidatenstatus

Staatschef Johannis: „Ein großer Schritt und wesentlicher Impuls“

Staatspräsident Klaus Johannis beim Gipfeltreffen. Foto: Präsidentschaft

Brüssel (ADZ) – Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU haben bei ihrem Gipfeltreffen von Donnerstag der Ukraine und der Republik Moldau offiziell den EU-Beitrittskandidatenstatus verliehen. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach von einem „historischen Moment“ und einem „entscheidenden Schritt“ auf dem Weg der beiden Länder in Richtung EU. Michel gratulierte dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj, der moldauischen Präsidentin Maia Sandu sowie den Völkern der Ukraine und Moldau und teilte außerdem mit, dass der Gipfel auch Georgien eine europäische Perspektive gegeben habe - die EU sei bereit, dem Land den Kandidatenstatus zu verleihen, sobald es die verlangten Prioritäten angehe. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte ihrerseits, dies sei ein „guter Tag für Europa“.

Präsident Klaus Johannis sprach anschließend von einem „großen Schritt“ und „wesentlichen Impuls für die Erweiterungspolitik“ der Europäischen Union, um den sich Rumänien nach Kräften bemüht habe. Dieser Gipfelbeschluss biete den Bürgern der drei Länder „Hoffnung und Vertrauen in eine europäische Zukunft“; Rumänien sei bereit, sowohl die Moldau und Ukraine als auch Georgien auf ihrem europäischen Weg unterstützend zu begleiten, so Johannis.

Der am Donnerstagabend gewährte Kandidatenstatus stellt für die Ukraine und Moldau allerdings keine Garantie in puncto Aufnahme der tatsächlichen EU-Beitrittsgespräche dar – letztere setzen nämlich einen weiteren einstimmigen Beschluss der EU-Staaten voraus. Laut Empfehlung der EU-Kommission müssen beide Länder zunächst eine Reihe von Reformauflagen – allen voran Justizreformen sowie eine dezidiertere Korruptionsbekämpfung – erfüllen, bevor die eigentlichen EU-Beitrittsverhandlungen einsetzen können.