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EU-Interimskommissare verbunden mit hohen Kosten

Bukarest (ADZ) - Monika Hohlmeier, Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments, weist EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli in einem Schreiben darauf hin, dass die Ernennung von Interimskommissaren ohne Geschäftsbereiche für nur einige Wochen mit dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit nicht vereinbar sei. Anlass ist die Nominierung von Ioan Mircea Paşcu durch die Regierung in Bukarest, um den rumänischen Kommissions-Posten kommissarisch zu besetzen, nachdem Corina Creţu zur Europaabgeordneten gewählt worden war, wie auch eines estnischen Interimskommissars. Hohlmeier warnt, dass die Ernennung jedes neuen Kommissars eine Million Euro kosten würde. Dies sei unverhältnismäßig angesichts der kurzen verbleibenden Amtszeit dieser Mandate, bis zu deren Ende es zudem ohnehin keine neuen Gesetzesinitiativen geben wird. Der scheidende Kommissionspräsident Jean Claude Juncker bat Rumänien und Estland aus denselben Gründen bereits zuvor, keine Kommissare nachzunominieren.

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