Erasmus Büchercafe

Gesundheitsgesetze entsprechen nicht der Verfassung

Bukarest (ADZ) - Der Verfassungsgerichtshof (VG) hat am Mittwoch der Klage von Staatspräsident Klaus Johannis stattgegeben, Teile der neuen Gesundheitsgesetze seien nicht verfassungskonform. Johannis hatte die Klage am 25. April eingereicht, mit der Motivation, die Legislative habe elf Punkte seiner Aufforderung, das Gesetz erneut zu überarbeiten, abgeändert oder einfach entfernt. Die VG-Entscheidung ist bindend und verpflichtend. Das Gesetz wird nun zur erneuten Bearbeitung ans Parlament zurückgeschickt.

cffviseu

Kommentare zu diesem Artikel

×

Name ist erforderlich!

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Gib eine gültige E-Mail Adresse ein

Kommentar ist erforderlich!

Captcha Code Kann das Bild nicht gelesen werden? Klicken Sie hier, um zu aktualisieren

Captcha ist erforderlich!

Code stimmt nicht überein!

* Diese Felder sind erforderlich.

Sei der erste der kommentiert
Kanton Aargau