Griechenland liefert Oprescu nicht aus

Grund sind Haftbedingungen in Rumänien

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Athen/Bukarest (ADZ) - Der in Rumänien wegen Korruptionsdelikten rechtskräftig zu über zehn Jahren verurteilte Ex-Oberbürgermeister von Bukarest, Sorin Oprescu, darf vorerst weiter in Griechenland bleiben. Das Athener Berufungsgericht lehnte den Auslieferungsantrag Rumäniens ab und befand, dass in rumänischen Gefängnissen keine angemessene Behandlung für Oprescus Leiden sichergestellt werden könnte. Gegen die Entscheidung seien Rechtsmittel möglich, hieß es anschließend. 

Der frühere Politiker und Chirurg Sorin Oprescu war bereits geraume Zeit vor seiner Verurteilung in den Ruhestand getreten und dann nach Griechenland umgezogen. Nach der Urteilsverkündung wurde er dort festgenommen, kam aber gegen eine Kaution von 5000 Euro frei. 

Justizminister Cătălin Predoiu erklärte im Anschluss an die Entscheidung des Athener Gerichts vom Donnerstag, dass seine Behörde die Unabhängigkeit von Richtern in der EU zwar achte, er aber jüngst beim Rat der EU-Justiz- und Innenminister in Prag konkret zur Sprache gebracht habe, dass in Rumänien rechtskräftig wegen Korruption verurteilte Personen „Hintertürchen“ in fremden Rechtsrahmen finden, um sich so in einigen EU-Mitgliedsstaaten dem Strafvollzug zu entziehen.