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Häftlinge für unwürdige Bedingungen entschädigen

Toader: Staatshaushalt nicht übermäßig belasten

Symbolfoto: pixabay.com

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Bukarest (ADZ) - Justizminister Tudorel Toader arbeitet an einem Gesetzesentwurf zur finanziellen Entschädigung jener Häftlinge, die ihre Strafe unter menschenunwürdigen Bedingungen absitzen mussten. Wie er Mitte dieser Woche erklärte, wolle sich das Justizministerium von ähnlichen Regelungen in Italien und Ungarn inspirieren lassen, dort habe man solchen Personen 5 Euro pro Hafttag bezahlt. Rumänien sei zu einer solchen Maßnahme gezwungen, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte habe diese angeordnet. Er könne eine konkrete Summe nicht nennen, die Landesverwaltung der Justizvollzugsanstalten (ANP) werde den Gesamtbedarf seit 2012 berechnen und dann eine Prokopfsumme vorschlagen, so Toader.

Den Staatshaushalt dürfe man aber nicht allzu stark belasten, setzte der Justizminister fort. Man werde all jene entschädigen, die nicht von der im vergangenen Herbst beschlossenen vorzeitigen Entlassung profitiert haben und bereits vor dem Inkrafttreten des Gesetzes entlassen worden waren. In ihrem Falle konnten keine sechs Tage pro Gefängnismonat abgezogen werden, sodass sie jetzt für die Haftbedingungen materiell entschädigt werden müssen.

cffviseu

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