Haushaltsplanung, Digitalisierung und andere Themen

Fritz: Vorgänger-Verwaltung hat Deutsches Staatstheater zugrunde gerichtet

Temeswar (ADZ) – Bürgermeister Dominic Fritz ist am Dienstag erneut auf die schiefe Haushaltslage der Stadt Temeswar eingegangen. In seiner wöchentlichen Pressekonferenz erklärte Fritz, dass sich gegenwärtig die Schulden der Stadtverwaltung auf 120 Millionen Lei belaufen, es handele sich hierbei lediglich um offene Rechnungen der Vorgänger-Administration, die nun zu begleichen seien. Die Haushaltsplanung für 2020 sei völlig unrealistisch gewesen. Unter seinem Vorgänger Nicolae Robu habe man Einkommen von 1,458 Milliarden Lei eingeplant, die tatsächlichen Einkommen lagen bei nur 785 Millionen Lei. Schon vor dem Ausbruch der Pandemie war klar, dass die Stadt nicht über eine derart hohe Summe verfügen werden könne, doch weil niemand die versponnenen Planungen seines Vorgängers stoppen konnte, befinde man sich nun in dieser Schieflage. Eine durchaus realistischere Haushaltsplanung sei inzwischen weit fortgeschritten, man habe an einem Konzept zur Ausgabenkürzung sowie zur Erhöhung der Einnahmen gearbeitet und werde es umsetzen, sagte Fritz. Ziel sei, auf unnötige Ausgaben zu verzichten, die Bewirtschaftung der öffentlichen Gelder effizienter zu gestalten und gleichzeitig ein den Bedürfnissen der Stadt entsprechendes Investitionsprogramm umsetzen zu können.
In diesem Zusammenhang werde der Bürgermeister ab heute Gespräche mit Premierminister Florin Cîțu, Vizeregierungschef Dan Barna, Entwicklungsminister Attila Cseke und Verkehrsminister Cătălin Drulă in Bukarest führen. Vor allem mit seinem Parteikollegen Drulă wolle Fritz das Projekt der Instandsetzung der Eisenbahnlinie Karansebesch/Caransebeș – Temeswar – Arad besprechen. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass auf dem Gebiet der Stadt Temeswar die existierende Linie mehrgleisig ausgebaut wird, was jedoch die Lebensqualität in der Stadt deutlich belasten würde. Fritz möchte mit dem Verkehrsminister Alternativen ausloten, in Betracht käme der Bau einer Eisenbahnumgehung im Norden, obwohl dadurch die Kosten des Projekts stark ansteigen würden.

Ein weiteres Problem, das Bürgermeister Fritz erwähnte, bezieht sich auf die mangelnde Digitalisierung der Verwaltung. Im vergangenen Jahr lagen dem Bürgermeisteramt insgesamt 90.436 Anträge, Gesuche und sonstige Schreiben von Bürgern und Institutionen vor, lediglich 2,8 Prozent davon wurden von den Antragstellern elektronisch versendet. Doppelt so viele wurden gefaxt, über 90 Prozent kamen jedoch in Papierform, entweder persönlich eingereicht oder per Post zugeschickt. Erschütternd sei auch die Tatsache, dass von den über 600 Beamten, die von der Stadt beschäftigt werden, nur 27 erklärt hätten, dass sie mehr als zwei Mails pro Tag verschicken, etwas mehr als 100 sagten, dass sie nur eine Mail täglich verfassen, der Rest gar nicht. Hierin sei der Grund für die zahlreichen Pannen in den Abläufen zu suchen, das Problem werde man in diesem Jahr gänzlich beheben.

Im Hinblick auf die Zusammenarbeit der Verwaltung mit den ethnischen Minderheiten in Temeswar sagte Bürgermeister Fritz, dass nach Gesprächen mit den Vertretern der Banater Deutschen und der Roma-Minderheit er sich auch mit den Ungarn treffen werde, um über deren Anliegen zu diskutieren. Angestrebt sei eine stärkere Beteiligung der in Temeswar vertretenen Ethnien am Gesellschafts- und Kulturleben der Stadt. Er habe inzwischen die Rechtsabteilung des Rathauses angewiesen, das jüngste Urteil des Temescher Gerichts in der Sache des ehemaligen DSTT-Intendanten Lucian Vărșăndan nicht mehr anzufechten, bzw. nicht in Revision zu gehen. Wie die ADZ berichtete, hatte eine Verwaltungskammer des Temescher Gerichts Ende 2020 Vărșăndan erneut Recht gegeben. Da das Urteil endgültig bleiben wird, muss die Personalabteilung des Bürgermeisteramtes die Anordnung des Gerichts befolgen und die Bewertung des von Vărșăndan eingereichten Managemententwurfs für das Deutsche Staatstheater wieder aufnehmen und das Verfahren abschließen. Fritz sagte, dass die Vorgänger-Verwaltung in den vergangenen drei Jahren eine allseits anerkannte und gut funktionierende Institution zugrunde gerichtet habe und er sich freuen würde, wenn Lucian Vărșăndan beim Wiederaufbau des Theaters eine Rolle spielen könne.
 

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