Den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 im Gesamtwert von knapp 782 Millionen Lei gab das Bürgermeisteramt Hermannstadt/Sibiu Anfang der Woche bekannt. Der Betrag beinhaltet auch die EU-Mittel, die bis Ende 2019 vertraglich zugesprochen wurden, und kann sich nach Abstimmung mit der Finanzverwaltung über die Summen, die der Stadt aus dem Staatshaushalt zukommen, leicht verändern.
„2020 wird das Jahr der Umsetzung zahlreicher großangelegter Projekte sein, die wir in den Vorjahren angegangen und vorbereitet haben. Insgesamt wird das Bürgermeisteramt Hermannstadt 2020 über 80 Baustellen verwalten und die Projektierung für die Vorhaben der kommenden Jahre angehen“, so die Bürgermeisterin Astrid Fodor.
Den städtischen Haushalt bilden die zwei übergeordneten Kategorien der Betriebskosten: Jene für die Bewirtschaftung der Stadt – von der Müllentsorgung, der Schneeräumung und der öffentlichen Beleuchtung bis hin zum Stadtmobiliar sowie den Betriebskosten des Bürgermeisteramtes, die 391 Millionen Lei in Anspruch nimmt; sowie jene der Entwicklungskosten, im Wert von ebenfalls knapp 391 Millionen Lei. Die laufenden Einnahmen für dieses Jahr schätzt die Stadtverwaltung auf rund 470,6 Millionen Lei, zu denen der Haushaltsüberschuss Ende 2019 in Höhe von 311,2 Millionen Lei hinzukommt. Die laufenden Einnahmen sind 2020 um über 36 Prozent höher als im Vorjahr, was auf die unterzeichneten Finanzierungsverträge mit EU-Mitteln und die Steigerung des Anteils der Stadtverwaltungen von der Einkommensteuer von 60 auf 63 Prozent zurückzuführen ist.
Den Löwenanteil der verfügbaren Mittel spricht die Stadt heuer, ähnlich wie in den Vorjahren, der Infrastruktur zu. Etwas über 325 Millionen Lei (41,5 Prozent des Haushalts) werden in die Verbesserung der Mobilität investiert. Hierzu werden weitere 49 umweltfreundliche Nahverkehrsbusse und fünf elektrische Kleinbusse angekauft, der städtische Fahrradverleih „Sibiu Bike City“ eingeführt, zahlreiche Straßen umgestaltet und modernisiert, mehrere Brücken erneuert und neue Verbindungsstraßen eingerichtet, die den Verkehr auf den meistbefahrenen Routen entlasten werden. Das Kapitel umfasst desgleichen die Generalreparaturen in sechs Stadtvierteln und die Modernisierung von 46 nicht asphaltierten Straßen, aber auch die Einrichtung neuer Parkmöglichkeiten, wie der Parkgarage im Hippodrom-Viertel und die Projektierung der Parkgaragen am Bahnhofsplatz und dem Zibinsmarkt. Weitere Investitionen werden in die öffentliche Beleuchtung, die Erweiterung und Erneuerung der Kanalisation und eine Pumpstation für Abwasser in der Industriezone West, den Ausbau des Video-Überwachungs-Systems in den Stadtvierteln oder die Aktualisierung des Bebauungsplans getätigt.
Mittel in Höhe von etwas über 129 Millionen Lei (16,5 Prozent des Haushaltes) hat das Bürgermeisteramt für das Bildungswesen eingeplant, darunter für den Bau des neuen Kunstlyzeums, die Erweiterung dreier Schulen, die Errichtung zweier Kinderkrippen, die Verbesserung der Energieeffizienz an drei Schulen und einem Lyzeum, die Renovierung des Internates des Independența-Lyzeums, die Einrichtung von Sportplätzen und die Erneuerung der Schulhöfe mehrerer Bildungseinrichtungen.
Der Kultur, dem Sport, der Freizeit und den Parks spricht die Stadtverwaltung heuer knapp 130 Millionen Lei (16,5 Prozent des Haushaltes) zu. Von diesem Betrag wird die Kultur mit 52 Millionen Lei finanziert, wobei die dem Stadtrat untergeordneten Einrichtungen, nämlich das Radu-Stanca-Theater, das Gong-Theater und das Kulturhaus etwas über 43 Millionen Lei in Anspruch nehmen. Für die Kulturagenda sind 7 Millionen Lei, für die Sportagenda 8 Millionen Lei und für die Gemeinschaftsagenda 700.000 Lei veranschlagt.
Die für Sport, Freizeit und Parks bestimmten Mittel beziffern sich auf 77,4 Millionen Lei – u.a. für die dritte Etappe der Modernisierungen am Stadion, die Fortsetzung der Arbeiten am Binder-See und der Erneuerung des Volksbades, für die Schaffung oder Modernisierung mehrerer Parks sowie einen Wettbewerb zur Erneuerung des Erlenparks/Parcul Sub Arini, für die Einrichtung einer Sport- und Freizeitanlage am Obor-Markt sowie weiterer Sportplätze.
Zum Haushaltsüberschuss in Höhe von 311,2 Millionen Lei erklärte die Bürgermeisterin Astrid Fodor, dass „dieser heuer zur wichtigen Finanzierungsquelle für alle großangelegten Projekte wird. Von der Gesamtsumme werden 85 Millionen Lei für bereits vergebene Arbeiten eingesetzt, die Differenz wird für Projekte verwendet, für die Ausschreibungsverfahren zur Vergabe der Ausführung angegangen wurden“.
