Höhere Einnahmen aus Mehrwert- und Verbrauchssteuern

1. Quartal 2011: Personalausgaben stark gesunken

Bukarest (ADZ) - Rumäniens Haushaltsdefizit hat sich im ersten Quartal in Grenzen gehalten, nachdem es 2010 rund 6,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht hatte. Nach drei Monaten 2011 belief sich der geschätzte Fehlbetrag in der Staatskasse auf 5,2 Milliarden Lei (knapp 1,3 Milliarden Euro), was rund 1 Prozent des für dieses Jahr veranschlagten BIP entspricht. Das teilte das Finanzministerium in Bukarest am Dienstag mit. Mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Kommission haben die rumänischen Behörden die Senkung des Budgetdefizits in diesem Jahr auf 4,4 BIP-Prozent vereinbart, um dann 2012 ein Defizit unter der 3-Prozent-Grenze anzupeilen. Die Haushaltseinnahmen stiegen im ersten Quartal im Vorjahresvergleich um 10,2 Prozent, die Ausgaben nur um 1,3 Prozent, hieß es weiter. 

Besonders stark wuchsen dabei die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer (plus 35,9 Prozent) und den Verbrauchssteuern (plus 20,4 Prozent). Im Sommer 2010 hatte die Regierung in Bukarest die Mehrwertsteuer um 5 Prozentpunkte auf 24 Prozent angehoben. Die Einnahmen aus der Gewinnsteuer und der Einkommenssteuer hingegen gingen zurück und zwar um 13,3, beziehungsweise um 4,5 Prozent. 

Stark reduziert wurden die Personalausgaben (minus 20,6 Prozent) und die staatlichen Subventionen (minus 16,5 Prozent). Zur Eindämmung des ausufernden Budgetdefizits wurden im Sommer 2010 alle Löhne im öffentlichen Sektor um 25 Prozent reduziert.