Ich möchte mich vom Forum nicht entfernen

ADZ-Interview mit Bürgermeister Klaus Johannis über seinen Beitritt zur PNL (Teil II)

Als guter Kommunalpolitiker und Medienmagnet ist Bürgermeister Klaus Johannis – im Foto bei der Verkehrsfreigabe der Brücke in der Neculce-Straße – bekannt.
Foto: Hannelore Baier

Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien hat mich als Politiker geformt, in der Brukenthalschule fand meine Bildung zum Bürger statt. So stellte sich Klaus Johannis beim außerordentlichen PNL-Parteikongress am Wochenende vor. Die Medien haben diese autobiografische Charakterisierung nicht aufgenommen, den Beitritt von Hermannstadts Bürgermeister zur Nationalliberalen Partei ansonsten jedoch verständlicherweise rege kommentiert. Diskutiert wurde das Thema selbstverständlich auch in den Kreisen der deutschen Minderheit. Dazu befragte ADZ-Redakteurin Hannelore Baier Bürgermeister Klaus Johannis im zweiten Teil des Interviews, das wir im Folgenden abdrucken.

In den Medien und auch unter Bekannten sind sehr viele Kommentare, Vorwürfe, Befürchtungen und Prophezeiungen angesichts Ihres PNL-Beitrittes ausgesprochen worden. Ich würde einige davon ansprechen. Gemunkelt wird, Sie seien erpresst worden, weil gegen Sie ein „Dossier“ vorbereitet wird …

Ich weiß nicht, ob ein Dossier vorbereitet wird. Möglicherweise. Aber meines Wissens gibt es keines. Erpresst? Mich konnte noch nie jemand erpressen und ich habe auch nicht vor, das zuzulassen.

Sie wurden von Antonescu benötigt, um Ruhe in der eigenen Partei zu schaffen ...

Inzwischen weiß ich, dass das nicht stimmt, ich war dabei beim Kongress. Es gibt ein paar Stimmen, die anderer Meinung sind als Antonescu. Es ist nicht nur korrekt, sondern auch gut für eine Partei, dass es auch Leute anderer Meinung gibt. Crin Antonescu hatte mich nicht nötig, um die eigene Partei zu beruhigen. Sicher, ich bin mit einem gewissen Image hingegangen, das ist normal, letztendlich kann man mir nicht die zweite Position in der Partei anbieten und Einfluss usw. und ich bringe im Gegenzug nichts. Das, was ich mitbringen konnte, ist ein gewisses öffentliches Image.

Genau, Antonescu habe Sie „gemietet“, zur Aufbesserung des eigenen Images, meinen einige ...

Ich war und bin nicht zu mieten.

Sie seien die Waffe im „Bruderkrieg“ innerhalb der USL und sollen die Position der PNL in der Koalition stärken.

Das stimmt auch nicht. Es gibt keinen Bruderkrieg innerhalb der USL, andererseits kann man ruhig sagen, dass die USL eine komplizierte Koalition ist. Es haben sich zwei Parteien zusammengetan, die in manchen Etappen unserer jungen Demokratie sogar Todfeinde waren. Es soll sich niemand vorstellen, dass die Zusammenarbeit nun einfach läuft. Die Koalition ist ein komplexes dynamisches Gleichgewicht, da muss man immer wieder nachverhandeln, immer wieder neu verhandeln. Wenn tatsächlich jemand eine Waffe eingebracht hätte, wäre es vielleicht möglich gewesen, die Koalition auseinanderzutreiben, aber das wollte weder Crin Antonescu noch ich. Ich habe es deutlich gesagt: Ich bin nicht in die PNL gegangen um zu versuchen, Premier Ponta zu verdrängen. Ich möchte jetzt nicht Premier sein. Wie ich auch nicht für die Präsidentschaft antreten möchte. Andererseits kann ich auch nicht ausschließen, dass ich vielleicht irgendwann Anspruch erhebe auf das Amt des Premiers. Vielleicht Zweitausend und sovielundsoviel und Zwanzig. Ich hab in keinster Weise vor, die Koalition durch mein Kommen zu sprengen oder die Regierung in Schwierigkeiten zu bringen. Das haben wir alles vorher besprochen. Einige Kommentatoren haben da voreilig Schlüsse gezogen, die man rein theoretisch ziehen kann, aber sie entsprechen nicht meiner und nicht unserer Absicht.  

Sie waren der meistgelobte Bürgermeister, nun glauben aber viele, dass dieses Image bald verpufft sein wird, weil Sie in der A-Liga der Politik nichts zu bieten haben.

Das wird die Zukunft alles noch zeigen.

Eine weitere Prophezeiung: Sie werden im politischen Dschungel und Sumpf  vom„neamţ“ zum „Mitică“, also vom Deutschen zum Dâmboviţa-Rumänen ...

In meinem Alter passieren meistens keine Persönlichkeitsverschiebungen mehr und ich habe auch nicht vor, mich zu ändern. So wie ich bin, so bin ich Politiker geworden, und so werde ich weiter bleiben. Ob das in der Bukarester Politik sehr gut oder sehr schlecht ist, ob es Resultate bringt oder eher nicht, das werden wir alles noch erleben. Dass ich mich als Mensch verändern werde, kann ich glattweg ausschließen.

Andere prophezeien, dass Sie im politischen Dschungel untergehen werden, weil Sie aus dem ruhigen Siebenbürgen kommend, der Situation in Bukarest nicht gewachsen sind.

Das Image des tepperten Siebenbürgers gibt es wahrscheinlich, aber ich hoffe, dass ich dem nicht ganz entspreche.

Haben Sie keine Angst davor, dass Sie aus der jetzigen Win-win-Situation – Antonescus Image wird durch Sie aufpoliert und Sie und Hermannstadt haben eine bessere Ausgangslage in der Landespolitik – als Verlierer hervorgehen werden, wenn sich die politische Lage ändert?

Ich werde schon versuchen, darauf zu achten, dass ich nicht verliere.

Aus den Reihen des Deutschen Forums wird Kritik geübt, Sie hätten den Vorstand nicht um das Einverständnis gebeten, der PNL beizutreten.

Das stimmt. Ich habe den Landesvorstand formal nicht befragt. Ich habe mit einigen Vorstandsmitgliedern darüber gesprochen. Es hätte niemandem etwas genützt, wenn ich das alles vorab breit getreten hätte und den Überraschungseffekt – den es evident gegeben hat – nicht möglich gemacht hätte. Nun war dieser Überraschungseffekt aber geplant. Wir wollten, dass mein Beitritt etwas Aufmerksamkeit erregt, was auch prompt passiert ist. Wenn ich alles im Landesvorstand vorher besprochen hätte, wäre dieser Effekt schlicht nicht möglich gewesen. Ich werde am Dienstag, dem 5. März, vom Vorsitz des DFDR zurücktreten, den Kolleginnen und Kollegen im Vorstand und in der Vertreterversammlung alles erklären, und ich denke, dass ich da auf Verständnis stoßen werde.

Ein weiterer Vorwurf aus Forumsreihen lautet, das Deutsche Forum werde an Prestige und Bedeutung verlieren, nun, da es seinen Spitzenpolitiker verloren hat.

Es wäre für mich als Politiker sehr schmeichelhaft wenn man sagen würde, das Forum hätte durch meinen Weggang verloren. Das ist aber nicht meine Absicht und ich hoffe wirklich, dass das Forum durch meinen Schritt nicht verliert, sondern gewinnt. Ich möchte mich nicht vom Forum entfernen, ich möchte weiter mit dem Forum zusammen auch Verwaltungsprojekte Hermannstadts, aber auch politische Projekte besprechen und das Forum weiter unterstützen. Sicher, im Forum fehlen Nachwuchspolitiker, aber wir sind bei Weitem nicht so weit, dass wir keine Leute haben. Wir haben sehr gute Leute und es wird einen Vorsitzenden geben, der die Sache sehr gut fortführen kann. Von daher muss und sollte sich niemand Sorgen machen. Die Vertreterversammlung wird sicher entsprechend gute Lösungen finden.

Müssen oder sollen nun auch andere Forumsmitglieder der PNL beitreten, wie manche befürchten?

Also, müssen muss es sicher keiner! Die Rahmensatzung des Forums lässt es zu. Ich denke nicht, dass ein massiver Beitritt von Forumsmitgliedern zur PNL etwas bringt. Es wird auf keinen Fall auf jemanden Druck ausgeübt werden, beizutreten. Mein Beitritt war eine Situation, die mich betrifft, es bleibt von diesem Aspekt her jedem Einzelnen überlassen, zu tun oder lassen, was er für richtig hält.

Viele ziehen Vergleiche zwischen Ihrem Beitritt zur PNL und dem Beitritt des inzwischen verstorbenen Mediascher Bürgermeisters Daniel Thellmann zur PD im Jahr 2008, der damals aus dem Vorstand ausgeschlossen wurde.

Mit den Mediaschern war damals etwas besprochen worden und es ist etwas ganz anderes passiert. Auch wenn der Kreis klein war, haben wir in meinem Fall in Hermannstadt etwas besprochen und genau das ist passiert. Es ist ein Riesenunterschied zwischen dem, was in Mediasch abgelaufen ist und jetzt. Wir, die wir jetzt über mein Mitspielen in der Landespolitik gesprochen haben, haben in jedem Moment auch das Wohl des Deutschen Forums im Auge gehabt. In Mediasch war auch vereinbart worden, dass die Allianz zugunsten von Forum und Mediasch sein soll, das Resultat aber war ein ganz anderes, nämlich ein massiver Übertritt aus dem Forum in die Demokratische Partei, was erwiesenermaßen – wir wissen es inzwischen – niemandem etwas gebracht hat.

Warum küren sich die rumänischen Politiker so gern mit „Deutschen“?

Das ist eine Image-Sache. Ich denke, wir als Deutsches Forum, ich selbst und auch andere Forums-Politiker, haben ein gutes Image und jeder Politiker wünscht sich, mit jemandem zusammen zu sein, der ein gutes öffentliches Image hat.