Iliescu legt Leitung des Revolutionsinstituts nieder

Alexandru Mironov übernimmt Amt kommissarisch

Bukarest (ADZ) – Altpräsident Ion Iliescu hat am Wochenende sein letztes öffentliches Amt, nämlich die Leitung des „Instituts der rumänischen Revolution“, das ihm eigentlich auf Lebenszeit verliehen worden war, niedergelegt. Der Abgang des 91-Jährigen erfolgte, nachdem sechs PNL- und USR-PLUS-Parlamentarier jüngst eine neue Legislativinitiative über die Auflösung des umstrittenen Instituts eingebracht hatten. Ein erstes Gesetz über die Auflösung des Revolutionsinstituts, das seit Jahren den Großteil seines Budgets für Gehälter aufwendet, war vom Verfassungsgericht im März für nicht verfassungskonform befunden worden – die Urteilsbegründung der Verfassungsrichter hierzu steht noch aus. Gegen die Auflösung des Instituts hatte die oppositionelle PSD Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Infolge Iliescus Rücktritt beschloss die Institutsleitung, eines ihrer Mitglieder, Alexandru Mironov, geschäftsführend mit dem Vorsitz zu beauftragen und Staatschef Klaus Johannis in das anstehende Ernennungsverfahren der neuen Leitung einzubinden. Als erste Amtshandlung entließ Interims-Chef Mironov den bisherigen Generaldirektor des Instituts, Gelu-Voican Voiculescu.