Johannis: Ostflanke der NATO wichtiger denn je

Mini-Gipfel in Bukarest mit höchster Beteiligung

Foto: presidency.ro

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Am NATO-Gipfel, der gestern im Schloss Cotroceni begonnen hat, beteiligen sich neun mittel- und osteuropäische Länder: Rumänien, Polen, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Ungarn und Tschechien. Alle Länder sind vom Staatspräsidenten vertreten, mit Ausnahme von Tschechien, das den Vorsitzenden des Parlaments entsandt hat.

Den Vorschlag zur Abhaltung dieses Gipfels hatte Präsident Klaus Johannis im Frühjahr während seines Besuchs in Warschau gemacht, auch weil der NATO-Gipfel 2016 in dieser Stadt stattfinden wird. In Polen waren inzwischen Wahlen und neuer Staatspräsident ist Andrzej Duda, doch an der grundlegenden sicherheitspolitischen Option hat sich nichts geändert. So sind Johannis und Duda die Kopräsidenten des Gipfels in Bukarest. Seine Bedeutung wird auch durch die Anwesenheit des stellvertretenden NATO-Generalsekretärs, Alexander Vershbow, betont.

Es wird erwartet, dass der Bukarester Gipfel Empfehlungen zur Stärkung der Ostflanke ausarbeitet. Man möchte zeigen, dass dies nicht eine zeitweilige Angelegenheit ist, sagte Präsident Klaus Johannis, sondern eine strategische, geopolitische Entscheidung der NATO. Die neun Staaten wollten sich auch darauf einigen, dass die Zuwendung von 2 Prozent des BIP für Verteidigungszwecke, die beim Gipfel 2014 empfohlen wurde, nicht eine Empfehlung bleibt, sondern verpflichtend wird.