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Juncker beantwortet Dăncilăs Schreiben

Unabhängigkeit der Justiz hervorgehoben

Jean-Claude Juncker und Vasilica Viorica Dăncilă bei einem Treffen im Februar in Brüssel
Foto: gov.ro

Bukarest (ADZ) - EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker hat Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă auf ihr Schreiben von Mitte März geantwortet, in dem die Sozialdemokratin Erklärungen zur sogenannten „Brüsseler Blacklist“ aus dem Jahr 2012 einfordert.

In seiner Antwort erläuterte Juncker, dass es sich dabei um die „Erfassung von Informationen bezüglich Korruptionsverfahren gegen hohe Amtsträger als Teil des laufenden Kooperations- und Kontrollmechanismus (CVM) der Europäischen Kommission“ im Bereich der rumänischen Justiz gehandelt hat. Gleichzeitig verwies der EU-Kommissionschef die rumänische Premierministerin darauf, dass ein „effizientes Vorgehen gegen Korruption der Grundstein für ein starkes Rumänien innerhalb der EU ist“.

Obwohl Regierungschefin Dăncilă ihr Schreiben vom 21. März an Jean-Claude Juncker anschließend sofort öffentlich bekannt machen ließ, hüllte sie sich in puncto Antwortschreiben in völliges Schweigen. Die auf den 4. April datierte Antwort Junckers wurde daher erst dieses Wochenende von den heimischen Medien veröffentlicht, nachdem sie ihnen von der EU-Kommission zur Verfügung gestellt worden war.

cffviseu

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