Koalitionsverhandlungen vorerst gescheitert

PNL beharrt auf Schlüsselpositionen

Am Montag fanden in Cotroceni die Beratungen zwischen Präsident Klaus Johannis und den Parteien, die es für die kommende Legislaturperiode ins Parlament geschafft haben, statt. Die Delegation der PSD (im Bild) nahm an den Beratungen ohne Alexandru Rafila, der von der Partei für das Amt des Premiers vorgeschlagen wurde, sich aber aufgrund einer Coronavirus-Infektion in Isolation befinden, teil. | Foto: Präsidialamt

Bukarest (ADZ) – Die Koalitionsverhandlungen zwischen PNL, USR-PLUS und UDMR sind am vergangenen Sonntag zunächst gescheitert. Konfliktpunkt war die Aufteilung der Posten für den Premierminister und die Leitung der beiden Parlamentskammern. In die Beratungen mit Staatspräsident Klaus Johannis am Montag trat daher jede Partei mit ihrem eigenen Kandidaten an: Florin Cîțu für die PNL, Dacian Cioloș für USR-PLUS. 

Laut USR-PLUS scheiterten die Verhandlungen an den Ansprüchen der PNL auf das Amt des Premiers und die Leitung der Abgeordnetenkammer. Die PNL will letztere durch Ludovic Orban besetzen, die USR durch Dan Barna. USR-Delegationsmitglied und Bürgermeister von Temeswar, Dominic Fritz, erklärte, in einer „wahren Partnerschaft“ könne die PNL nicht beide Funktionen verlangen. Der USR-Abgeordnete Tudor Pop schrieb auf Facebook: „Sie haben 25 Prozent bei den Wahlen erzielt und beanspruchen 45 Prozent für die Partei“; fast die Hälfte der Mitte-rechts-Wähler hätten USR-PLUS und UDMR gewählt. Einigkeit zwischen den drei Parteien gab es am Samstag über die Aufteilung der Leitung der Parlamentsausschüsse. Heute sollen die Koalitionsverhandlungen weitergehen.

 

cffviseu

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