KOMMENTAR: Ein selbstkreierter Homunkulus

Chronische Inkonsequenz heißt sein Konsequentsein. Unvergesslich der Verkehrsminister Traian Băsescu, gockelgleich: Rumänien braucht keine Autobahnen. Da es dafür „künftig kein Verkehrsaufkommen“ gäbe – und: „sollen wir Autobahnen für die Deutschen und die Ungarn bauen?!“ So (aber populistisch-nationalistisch gedämpfter) auch vor der EU in der Vorbeitrittsphase Rumäniens, gleich apodiktisch-rechthaberisch. Daran mussten dann viele kauen, bis das glaubhaft widerlegt war.

Jetzt bietet sich der Prahlhans als Premierminister an (oder als irgendein Minister, hauptsächlich Chef über ein paar tausend Beamte, die er nach Herzens-Lust kujonieren kann!) und brüstet sich, in drei Jahren hunderte Kilometer Autobahnen zu bauen, „die wir so dringend brauchen“. Im Grunde will er seine Clique wieder an der Honigtöpfe von Staats- und EU-Finanzierungen heranführen, von wo es, mit Bestimmtheit, auch für das notorische Unschuldslamm reichlich tröpfelt.

Dazu hat er jüngst diejenige Dauer-Regierungspartei UNPR geschluckt, die sich nie direkt an einer Wahl beteiligt hat und deren Parlamentsmitglieder, an denen Interesse bestand, vorher von PSD und PNL in die Arme geschlossen wurden. Für B²sescus PMP bleibt trotzdem ausreichend übrig, denn gerade erst werden die Wahlausgaben verrechnet, nach einem Schlüssel, den die Ergebnisse der Kommunalwahlen bestimmen – und da kommen die zwei Unter-Fünf-Prozent-Schluckparteien unverhältnismäßig gut weg.

Das Wahlziel 2016, 20 Prozent und damit drittstärkste Kraft werden, dürfte B²sescu bereits („unrealistisch“) vergessen haben. Fakt ist: eine neue, saubere, reformwillige Partei, die Rumänien ersehnt, ist B²sescus Wahlgewusel aus Wendehälsen nicht. „Lasst alle Moral beiseite“, soll er seinen Mannen raten, „und schlagt überall für die PMP das Beste raus!“ So unlängst öffentlich zitiert von einem Lokalpolitiker des Berglands, der damit zeigen wollte, wie frei man in der PMP, zum Besten der Partei (und des Entscheidungstreffers selber) die Wahl hat.

Die UNPR-Wendehalsreste wurden geschluckt, weil sie niemand sonst wollte (bzw. ihnen wählbare Listenplätze überließ). Zudem war die Partei, nach Abgang des größenwahnsinnigen Gabriel Oprea, samt Entourage, unauffällig geworden. Das Skelett der UNPR-Seilschaften ist erhalten und weist auf Typen wie Coco{, Bittner und Konsorten. Damit will Băsescu und die PMP nun die Unentbehrlichkeitsrolle bei Regierungsbildungen übernehmen, die jahrelang die UNPR hatte, eine Art balkanisierte FDP der Ära Schmidt und Helmut Kohl. B²sescu preist sich schon als „bestes Profil eines Premiers“.

Egal wie, eine dritte Kraft hat Rumänien nun in der Tat. Drei Parteien, die in ihrem Krieg die Antikorruptions-Justizmechanismen solidarisch bekämpfen.

Man sollte um den Rechtsstaat besorgt sein.