Kreis- und Stadtrat spielen Tom und Jerry

Zweistündiger Streit um Abtretung von 583 Quadratmetern

Temeswar (ADZ) – Etwa zwei Stunden haben am Dienstag die Mitglieder des Temeswarer Stadtrates mit dem stellvertretenden Temescher Kreisratsvorsitzenden Alexandru Proteasa (PNL) und untereinander gestritten, obwohl sich angeblich alle Anwesenden darüber einig waren, dass auf dem Areal des ehemaligen Militärkommissariats in der Innenstadt ein mehrstöckiges Parkhaus gebaut werden soll. Wie die ADZ berichtete, gehört das Gelände dem Temescher Kreisrat, dieser beansprucht jedoch noch eine zusätzliche Fläche von 583 Quadratmetern, die der Stadt gehört. Bereits im vorigen Herbst gab es Verhandlungen zwischen dem Kreis- und dem Stadtrat, laut Proteasa wollen die USR-Stadtratsmitglieder dem Kreisrat die Umsetzung des Projektes nicht gönnen und stemmen sich gegen die Abtretung des zusätzlich benötigten Grundstücks. Am Dienstag nahm Proteasa an der Stadtratssitzung teil, diese artete wie üblich aus. Zunächst sagte Proteasa, ein Immobilienentwickler aus Neumoschnitza/Mo{ni]a Nou˛, dessen Zwischenbilanz als stellvertretender Kreisratsvorsitzender, genauso wie jene seines Vorgesetzten Alin Nica, eher mager ist, dass der Kreisrat dem Stadtrat übergeordnet sei, was verwaltungsrechtlich falsch ist und die Stadtratsmitglieder von Anfang an verärgerte. Bürgermeister Dominic Fritz beschuldigte den Vertreter des Kreisrats, er setzte die Stadt unter Druck, die USR-Mitglieder der Verhandlungskommission erklärten, Proteasa habe sie von einem Tag auf den anderen zu Sitzungen einberufen, so könne man aber nicht arbeiten, weil die Stadtratsmitglieder ihren Berufen nachgehen würden und nicht auf Anruf bereit stehen können. Zwei USR-Vertreter, Florin Ilca und Ovidiu Merean, äußerten erhebliche Zweifel an der Fähigkeit des Kreisrates, das Parkhaus überhaupt zu bauen und fragten sich, ob auch dieses Vorhaben das Schicksal der Kreisstraße 691 haben wird, wo der Kreisratsvorsitzende Nica seit einem Dreivierteljahr nicht im Stande ist, ein neues Straßenbauunternehmen zu verpflichten und die Arbeiten fortzusetzen. Auch die Sanierung des Hunyadi-Schlosses, das der Kreisrat zu verantworten habe, sei ein Reinfall, so dass man sich über den Kreisrat und dessen Fähigkeiten im Klaren sei, sagte Merean. Daraufhin soll Proteasa die Nerven verloren haben und die USR-Vertreter vor falschen Signalen gewarnt, die man an die künftigen Investoren senden und dadurch das Projekt gefährden könne. Er könne nicht verstehen, warum der Stadtrat mit diesem Parkhaus nicht einverstanden sei und warum man das Projekt nicht so schnell wie möglich umsetzen wolle. Ein anderes USR-Mitglied bekräftigte das Misstrauen seiner Partei in den PNL-geführten Kreisrat und forderte Proteasa auf, seine Kollegen zu überzeugen, der Stadt das Grundstück des Kreisrates zu überlassen, damit die Stadtverwaltung das Parkhaus bauen könne. 

Der Vorsitzende der PNL-Fraktion im Stadtrat, Dan Diaconu, schlussfolgerte, dass die USR erneut ein groteskes Schauspiel abgegeben haben und dass die USR-Vertreter fälschlicherweise glauben würden, im Namen des gesamten Gremiums zu sprechen. PSD-Mitglied Radu }oanc˛ sagte, er habe den Eindruck gehabt, einer Wahlkampfveranstaltung aus dem Jahr 2024 beizuwohnen, man habe sich wie im Kindergarten oder einem Tom-und-Jerry-Zeichentrickfilm verhalten. Man sei keinen Schritt weiter gekommen und solle lieber nach der Urlaubszeit wieder verhandeln, empfahl Țoancă.

Vizebürgermeister Cosmin Tabără (PNL) schlug daraufhin vor, dass der gemeinsame Ausschuss nächste Woche zusammenkommen und eine endgültige Lösung des Problems beschließen solle. Bis zum Ende seiner Amtszeit werde man sich mit dem Kreisrat einigen, versprach Bürgermeister Fritz. Einen Konflikt zwischen dem Stadt- und dem Kreisrat wolle er nicht erkennen, er glaube, dass man im Kreisrat den Ratschlag bekommen habe, dass jedem Sieg ein Streit vorangehen müsse und so habe man aus dem Nichts einen Konflikt geschaffen, den es eigentlich nicht gibt, weil sich alle einig seien, dass auf dem ehemaligen Militärgelände ein Parkhaus gebaut werden müsse.