Kulturhauptstadt: politischer Boykott von Anfang an

Bürgermeister Robu vertraut auf das Wort des Premierministers

Temeswar – Das größte Problem des Kulturhauptstadt-Projekts sei nicht die unrechtmäßige Ausgabe von öffentlichen Geldern, sondern der akute Geldmangel und der ununterbrochene politische Boykott des Vorhabens, erklärte Bürgermeister Nicolae Robu am Mittwoch. Er habe selbst die Ausgaben des Kulturhauptstadt-Vereins überprüft und überhaupt keine Ungereimtheiten entdecken können. Natürlich werde es auch weiterhin solche Überprüfungen geben, sie hätten eine abschreckende Wirkung. Niemand erlaube sich, die Vereinsgelder unrechtmäßig auszugeben. Schlimm sei die Tatsache, dass das gesamte Vorhaben eigentlich mit leeren Kassen dastehe und dass die Unterstützungen durch die jeweiligen Regierungen sehr mager sei. 

Der geschäftsführende Premierminister Ludovic Orban habe ihm Anfang des Jahres offenbart, dass die von der PSD geerbte Haushaltslage desolat sei und deshalb bis Jahresmitte nur mit spärlichen Mitteln für das Kulturhauptstadt-Projekt zu rechnen sei. Doch ab Sommer werde sich das Blatt wenden und die Regierung deutlich höhere Summen locker machen. Dieses Versprechen habe Orban gegeben, und er persönlich vertraue voll und ganz auf das Wort des Regierungschefs und PNL-Parteivorsitzenden. Andere Garantien habe er sowieso keine, sagte Robu.

Was die Haushaltsführung des Vereins angehe, so sei er damit zufrieden. Zwar sei dieser autonom, doch er habe sich die Bilanzen angesehen und alles sei vorläufig in Ordnung. Einem Prüfungsgremium der Europäischen Kommission habe er dies alles mitgeteilt. Schuld an der Lage seien die früheren Regierungen, die Temeswar von Anfang an boykottiert hätten. Nur wenige wüssten, wie schwierig es 2016 gewesen sei, als der Titel vergeben wurde, seit damals habe die Stadtverwaltung immer wieder Gelder bei der Zentralregierung beantragt. Letztendlich habe das Kabinett Dăncilă den gesetzlichen Rahmen für die Finanzierung der Kulturhauptstadt-Projekte geschaffen und eine diesbezügliche Dringlichkeitsverordnung verabschiedet, doch Geld sei nicht geflossen.

Zu den Querelen im Verein sagte Robu, dass er weder für Vereinsleiterin Simona Neumann noch für den Vereinsvorsitzenden Horațiu Rada Partei ergreifen möchte. Er könne gänzlich nachvollziehen, warum sich Rada von einigen Mitarbeitern trennen wollte. Diese hätten wichtige Positionen besetzt, doch nur in Teilzeit gearbeitet. Die Personalfluktuation im Verein sei inzwischen aber etwas zu hoch, mit der Arbeitsatmosphäre scheine etwas nicht zu stimmen, so die Vermutung des Bürgermeisters.