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Österreichische Verwaltung als Vorbild

Bürgermeister Nicolae Robu verzweifelt an seinen Untergeordneten

Temeswar (ADZ) – Seine eigene Verwaltung bringe ihn an den Rand der Verzweiflung, die Beamten sollten sich ein Beispiel an der österreichischen Verwaltung des 18. und 19. Jahrhunderts nehmen, sagte Bürgermeister Nicolae Robu am Wochenende. Er musste feststellen, dass die Abteilung für Stadtplanung die Entwicklung der Stadt verhindere, bei der Erteilung von Baugenehmigungen unnötige Dokumente fordere und Genehmigungsprozeduren stark hinauszögere.
Dies geschehe sogar im Falle der von der Stadt Temeswar durch den Bürgermeister geforderten Genehmigungen für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Sollte die Stadt Temeswar Straßen, Brücken, Kindergärten oder Parkplätze bauen wollen, stellen sich die Beamten quer und fordern allerhand Papiere, als würde der Bürgermeister nicht im öffentlichen Interesse arbeiten, ärgert sich der Bürgermeister. Allerdings sollen die Funktionäre allein das Interesse privatwirtschaftlicher Akteure aus dem Immobilienbereich vor Auge haben, das gesellschaftliche Gesamtinteresse werde größtenteils ignoriert, so das Fazit des Bürgermeisters.

Man müsse an die städtebauliche Entwicklung der Stadt und ihres Umlands denken, die österreichische Verwaltung habe im 18. und 19. Jahrhundert eine Vision an den Tag gelegt, die dem gegenwärtigen Verwaltungsapparat fremd sei. Damals habe man breite Straßen angelegt und an das Gemeinwohl gedacht, nicht an das Interesse von umtriebigen Geschäftsleuten. Dass diese ihren Gewinn maximieren wollen, könne er nachvollziehen, doch es könne nicht angehen, dass ganze Stadtteile ohne Geh- und Fahrradwege, ohne genügend Parkplätze oder nicht einmal mit entsprechend breiten, zweispurigen Straßen gebaut werden. Robu sagte, dass er seine Beamten bereits angewiesen hat, keine Flächennutzungs- und Bebauungspläne mehr zu genehmigen, die ohne ein entsprechendes Verkehrsnetz entworfen wurden. Er müsse jedoch immer wieder feststellen, dass die Abteilung für Stadtplanung nicht auf der Höhe der Zeit sei, einige der dort im Dienst stehenden Beamten würden ihre Stellung nicht verdienen, setzte der Bürgermeister fort. Dies gelte auch für die jeweiligen Angestellten der Temeswarer Vorortgemeinden, wo dasselbe städtebauliche Chaos herrsche.

Was die Temeswarer Verwaltung angehe, so werde er seine Untergeordneten testen lassen, wenn diese ihre Arbeitsweise nicht ändern und nicht begreifen, dass es anders gehen muss. Wer nicht geeignet ist, müsse das Rathaus verlassen, so der Bürgermeister.

cffviseu

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