Orban baut auf hauchdünne Mehrheit

Designierter Premier rechnet mit 234 Stimmen

Designierter Premierminister Ludovic Orban Foto: Agerpres

Bukarest (ADZ) - Der designierte Premierminister Ludovic Orban (PNL) baut bei der Bestätigung seiner Minderheitsregierung im Parlament auf eine hauchdünne Mehrheit: Wie der Liberalenchef am Sonntag bekannt gab, rechnet er gegenwärtig „mit 234 Stimmen“ – mit anderen Worten bloß eine mehr als die nötigen 233.
Konkret handele es sich um „225 Stimmen“ seitens jener Fraktionen, die ihm ihre Unterstützung bereits zugesagt hätten (PNL, ALDE, USR, UDMR, PMP und die Minderheiten-Fraktion), sowie um „weitere neun Stimmen“ anderer Parlamentarier, erläuterte Orban. Der designierte Regierungschef fügte hinzu, offen für „weitere Verhandlungen“ mit Victor Pontas Pro Romania-Fraktion zu sein, sofern letztere dies wünsche. Ponta, der den Misstrauensantrag gegen die Regierung Dăncilă entschlossen mitgetragen hatte, lehnte es bekanntlich letzte Woche überraschenderweise ab, für die Bestätigung der neuen Regierung Orban zu stimmen.

Bezüglich der Pläne der PSD-Fraktionen, die Bestätigung seiner Regierung durch einen Boykott zu vereiteln, äußerte Orban die Hoffnung, dass die PSD-Parlamentarier letztlich „vernünftig genug“ seien , um „sich nicht lächerlich zu machen“.
 

cffviseu

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