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Orban ist optimistisch bezüglich Regierungsbildung

Pro România will neue Regierung nicht mittragen

Der designierte Premierminister und PNL-Vorsitzende Ludovic Orban (links) und USR-Chef Dan Barna am Ende der Gespräche im Parlamentspalast. Die endgültige Entscheidung, ob die USR die PNL-Regierung unterstützen werde, solle erst nach Vorliegen der Liste mit den Ministervorschlägen getroffen werden, so Barna. Foto: Agerpres

Bukarest (ADZ) - Der desi-gnierte Premierminister Ludovic Orban hat sich am Dienstag nach Gesprächen mit ALDE, PMP, UDMR und USR zuversichtlich gezeigt, dass die nötige Unterstützung für eine PNL-Regierung zustande kommt. Er habe mit allen Parteien außer der PMP einen Rahmen für eine Zusammenarbeit vereinbaren können und man sei sich in fast allen Punkten einig. 

Am Mittwoch hat Pro-România-Chef nach Gesprächen mit Orban angekündigt, dass seine Partei nicht für eine Orban-Regierung stimmen werde. Der PNL-Chef erklärte anschließend, dass die Position der Pro România wenig überraschend sei, die Verhandlungen mit anderen Parlamentariern gingen weiter und die Chancen, dass die neue Regierung vom Parlament bestätigt werde, blieben bestehen. Am heutigen Donnerstag dürften die Ministervorschläge im Parlament vorgebracht werden.
Der Präsident der USR, Dan Barna, erklärte am Dienstag, die Unterstützung für die neue Regierung weiterhin an vorgezogene Parlamentswahlen binden zu wollen, gab aber auch an, dass dies erst nach der Präsidentschaftswahl und der Verabschiedung des Staatshaushaltes für das kommende Jahr geschehen solle. 

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