Rechnungshof im Lala-Land

Ex-Bürgermeister Ion Lala immer noch im Visier der Buchhaltungskontrolleure

Bozovici – Im „Lala-Land”, wie die Gemeinde Lăpușnicul Mare im Almascher Land unter Einheimischen und Nachbarn ob des eigenwilligen und autokratisch-patriarchalischen kommunalverwalterischen Vorgehens des ehemaligen Bürgermeisters Ion Lala hieß, arbeiten die Buchhaltungskontrolleure des Reschitzaer Rechnungshofs schon seit Monaten an der Überprüfung der „Lala”-Periode in der Gemeindeverwaltung. Die Eigenwilligkeiten und Unregelmäßigkeiten, die während der sukzessiven Überprüfungen festgestellt wurden, haben die Wässer in der Gemeinde getrübt: die meisten der vom Bürgermeister seinerzeit zu Konzessionen in der Dienstausübung und zu Regelübertritten im Verwaltungsgehabe Gezwungenen packen heute aus. Und Ion Lala weicht in seinen Aussagen von seiner Verteidigungslinie nicht ab: „Die haben´s gemacht, nicht ich!“
U.a. stellt der Rechnungshof – so eine Zwischenbilanz seiner Überprüfungen der Buchhaltung der Gemeinde – „wiederholte illegale Zahlungen“ fest, für Dienstleistungen wie „Reinigungsdienst der Gemeinde“, oder für „Ankäufe von Materialien“, ohne dass die Bedarfsreferate dafür vorlägen, „Übernahmen von Materialien“, ohne dass „Konsum-Bons“ vorlägen oder sonstige Dokumente, die nachweisen, dass die betreffenden Materialien auch wirklich genutzt wurden.
Während des Finanzaudits wurden zahlreiche Angestellte des Rathauses gehört, die seinerzeit unter dem Dirigat des Bürgermeisters Lala lasch im Umgang mit den Verwaltungsregeln agierten. Zitiert wird vom Rechnungshof Mariana I., die Sozialassistentin des Rathauses, die von Ion Lala zu einer Art Substitut des Gemeindebuchhalters umfunktioniert war. Lala, der von sich behauptete, er sei „die Person, die in Lăpușnicul Mare die genaue Uhrzeit angibt”, hatte die Sozialasstistentin ad hoc zur Person ernannt, die für die vorbeugende Finanzkontrolle im Rathaus zuständig war, obwohl sie keinerlei Ausbildung dazu hatte.
Sie erklärte vor dem Rechnungshof: „Obwohl es im Rathaus Personen gab, die alle Voraussetzungen hatten, um die vorbeugende Finanzkontrolle durchzuführen, hat der Sekretär der Gemeinde (= der bevollmächtigte Jurist des Rathauses) die Bürgermeisterverfügung zu meiner Ernennung gegengezeichnet. Die Institution der Präfektur, die das Kontrollrecht über solche Entscheidungen hat, hatte auch nichts dagegen eingewendet. Folglich musste ich, in völliger Unkenntnis der Finanzmechanismen, Zahlungen gegenzeichnen. So forderte es der Bürgermeister von mir, und der duldete keine Weigerung!“ Mittels der Unterschrift der Sozialassistentin umging Bürgermeister Ion Lala die Unterschriften seines Buchhalters oder anderer Angestellter des Rathauses, die in Finanzsachen unterschriftsberechtigt waren.
Laut Aussagen von Mariana I. schuf sich Bürgermeister Lala einen Rathausmechanismus, der es ihm erlaubte, einfach zu schalten und zu walten, wie er wollte, ohne jemand gegenüber verantwortlich zu sein. Persönliche Interessen gingen bei ihm über legale Vorschriften, sagte sie vor dem Rechnungshof aus. Er habe das „Kombinationen” genannt. Zu seinen „Kombinationen” gibt es heute bei der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft ein Untersuchungsdossier, das noch nicht abgeschlossen ist. Ein erster Anlauf der Staatsanwaltschaft, dieses Dossier einem Gericht zu übergeben, wurde von diesem „wegen Unvollständigkeit“ zurückgewiesen.
Lala selber hat vor dem Rechnungshof immer dieselben Argumente, mit denen er alle Verantwortung für Unregelmäßigkeiten, Gesetzwidrigkeiten, Missbrauch und Amtsanmaßung auf andere abwälzt. Er habe seinem Gemeinderat „konkrete Lösungen” vorgeschlagen, keine Fehlbeschlüsse suggeriert, außerdem habe man ihn im Glauben belassen, alles sei immer in Ordnung gewesen.