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Rückstände der Lokalbehörden besorgniserregend gestiegen

Minister nervt „Lokalbarone“ mit Forderung über Schuldenabbau

Bukarest (ADZ) – Etat-Minister Liviu Voinea (PSD) steht derzeit bei zahlreichen einflussreichen Lokalpolitikern in Ungnade, nachdem er die Lokalbehörden per Rundschreiben auf ihre „besorgniserregend gestiegenen“ Rückstände verwies und umgehend Maßnahmen ergriff: Per Eilerlass veranlasste die Regierung eine zügige Tilgung der Schulden, bei denen der Zahlungsrückstand die 90-Tage-Frist überschritten hat.

Sie müssen bis Ende März um 85 Prozent zurückgefahren werden. Voinea zufolge sind die Rückstände der Lokalbehörden nämlich binnen eines Monats von 190 Mio. Euro (Stand Ende Dezember) auf 265 Mio. Euro (Stand Ende Januar) in die Höhe geschnellt, was gegen das laufende Abkommen mit dem IWF verstößt.

Die sozialdemokratischen „Lokalbarone“ reagierten gereizt - etliche von ihnen reisten am Donnerstag nach Bukarest, um den Etat-Minister zurecht zu stutzen: Entweder tue Voinea, „was wir wollen“, oder er müsse gehen, sagte Nicuşor Constantinescu, Vorsitzender des Kreisrates Constanţa, der Online-Zeitung „Gândul“. Premier Ponta stärkte seinem Minister jedoch den Rücken: In der Angelegenheit der Rückstände habe Voinea seine volle Unterstützung.

cffviseu

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Bemerkungen :

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    Norbert 11.03.2013 Beim 14:03
    ich muß mal meine strategie, hier im forum ändern,um den unwissenden hauptsächlich der viererbande etwas zu bieten das ihr gehirn mal durchblutet wird.allso fragt euch doch mal warum rumänien in der eu als schmuddelkind nicht gewollt ist.ich bin mal auf die aussagen gespannt .bewerten tue ich nur die aussagen die sich nur um rumänien handeln.und die nicht auf andere länder hinweisen. denn das ist eine deutsche zeitung die über rumänische scheiße schreibt.ich bin mal gespannt wer es sich zutraut der wahrheit näher zu kommen als diese viererbande, die so ungefähr bei 25 prozent der wahrheit liegt.Dieser Artikel ist ein gutes Beispiel sich dieser Aufgabe mal zu stellen. Und sich dann die Masterfrage selbst zu beantworten. Warum steht Rumänien in der EU so im Abseits.
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    sraffa 11.03.2013 Beim 11:52
    @Herbert: Also, die Steuerverwaltung ist für den Steurzahler auf den ersten Blick ähnlich wie in Deutschland oganisiert : Lokale Finanzämter ( z.B. mindestens 6 Stück in Bukarest ) der Gemeinden verwalten lokale wie zentrale Steuern ( getrennt nach Bankkonten ) und treiben diese auch bei. Meine Frage bezog sich aber auf die Verteilung der Steuern auf die Gebietskörperschaften, die Berechnung der Aufteilung usw..
  • user
    Herbert 11.03.2013 Beim 09:39
    @sraffa - das ist eine gute Frage! Gibt es in Rumänien überhaupt Steuern oder sonstige Abgaben, die auf lokaler Ebene eingehoben werden? Ansonsten würde mir nichts einfallen. Es wird sich ja hoffentlich nicht Schmiergelder handeln, die zentral abgeliefert werden müssen?
  • user
    sraffa 10.03.2013 Beim 22:51
    Kann denn mir bitte jemand erklären wie denn in Rumänien "Rückstände" bei Lokalbehörden in der Administration öffentlicher Gelder entstehen ? Bitte nur ernstgemeinte Antworten, also keine Antworten von diesem angeblichen Jecken und Analpabeten vom Rhein !
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    Manfred 10.03.2013 Beim 16:13
    Der Manfred hat keinem Professor gesagt,das er dumm ist,Komplimente dieser Art verteilt er aber gerne an NORBERT,die Berechtigung dazu erteilt er ja höchstpersönlich!
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    Norbert 10.03.2013 Beim 16:13
    Herr Manfred !! Wir duzen uns nicht.Das ist ein politisches Forum.Und bei romaniesierten Deutschen sollte man sehr Vorsichtig sein . Denn nser neuer Star im Vorum .Der Herr Proffesor ,kam zu den Schluß. Wahrscheinlich sind hier ehemalige Sekuritatespitzel mit im Vorum. Deswegen sollten alle die der Wahrheit sehr nahe kommen Vorsicht walten lassen. Den Der Virus ändert ständig seine Tarnung. Im Moment tritt er in Form romaniesierter Deutscher auf. Allso Voooorsicht.!!!
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    Norbert 10.03.2013 Beim 15:56
    Herr Rudi!! Die Viererbande Sraffa ,Manfred ,Herbert und der erst 18 jährige Paul sagt nicht nur einem Proffesor das er dumm ist. Sie würde selbst Jesus wenn er in diesem Forum schreiben sagen das er erst mal den Mund halten sollte, bevor der romaniesierte Manfred ihm die Welt erklärt hätte.Um ihm dann in gewohnter Marnier zu sagen, das sie ihrem Einfluss bei der Zeitung geltend machen um ihn wegen Rassismus rauszuschmeisen..Der rumänische Staat steht in ganz Europa im Fokus. als Korupt.Die Kohle wird strikt nur noch auf gegenleistung ausgezahlt.Das war, das ist und das wird noch sehr sehr lange so sein.Urbi et Norbi. Amen.Aber Herr Rudi .ein Mainzer Gruß ,Humor ist wenn man trotzdem lacht.Allso die Viererbande füllt halt die Pausen aus. Und deswegen werden wir natürlich unseren Einfluss bei der Zeitung nicht geltend machen. Was wäre das Vorum ohne die Viererbande.
  • user
    Rudi 10.03.2013 Beim 09:02
    Bravo Dr.Prof. Bernhard , bitte in rumänisch übersetzten, und nach Bucarest schicken, was für eine Antwort kommt, .... Keine!!! Und auch mal den Johannis damit befruchten !!!!!
  • user
    Manfred 09.03.2013 Beim 21:08
    Norbert!Grandios-Ihr Satz"He,HeWahrscheinlich in die rumänische gegangen"Was wollen Sie damit ausdrücken?Òder wollen Sie mal wieder beweisen,das Sie kein Deutscher sind?Kein Deutscher mit Grundschulabschluß würde so etwas veröffentlichen.
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    Prof. Dr. Bernhard W. 09.03.2013 Beim 20:29
    @Helmut

    So lange die Immobilien weiterhin ungesühnt gestohlen bleiben , besteht in kontinuierter Linie ein historisches Verbrechen.
    Das sollten Sie als Securist und Unterstützer eines Verbrechens wissen .
  • user
    Norbert 09.03.2013 Beim 16:44
    Herr Helmut wer hat denn ihnen das du angeboten.! He, HeWahrscheinlich in die rumänische gegangen.
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    Helmut 09.03.2013 Beim 16:26
    Ob die "Lokalbarone"wütend sind oder nicht,Schulden haben bezahlt zu werden.Auch Lokalbehörden bzw.Lokalkaiser haben sich an Abkommen zu halten. Bei Herrn Minister Voinea handelt es sich um einen Amtsträger welcher seine ihm anvertraute Funktion sehr genau nimmt und erkannt hat,daß auch bei den Lokalbehörden finanzpolitische, neue ,saubere Wege beschritten werden müssen. Daher war sein Erlass vollkommen berechtigt.Mit seiner Drohung hat sich der Kreisratsvorsitzende Nicusor Constantinescu selbt gerichtet,sein Rücktritt als Vorsitzender des Kreisrates ist fällig.Herr Ponta hat die richtige Antwort erteilt.Anscheinend haben manche Funktionäre innerhalb der PSD nocht immer nicht die Zeichen der Zeit erkannt.
  • user
    Helmut 09.03.2013 Beim 16:04
    @Dr.Bernhard W....hier dürfte es sich um einen Reaktionär alter Schule handeln.,welcher vergessen hat ,daß diese Zeiten des Revanchismus vorbei sind. Jetzt versuchen sie wieder ihr Süppchen zu kochen um Unfrieden zwischen den Völkern zu schüren.Europa und die Welt muß sich für immer vor solchen Leuten ,wie es Herr Dr.Bernhard W.sind schützen.Sie haben mit diesem Gedankengut Millionen Menschen in Leid und Elend gestürzt.Die Toten des 2.Weltkrieges sollen für immer Mahnung sein, um solchen Leuten kein Gehör zu schenken. WEHRET in den ANFÄNGEN.
  • user
    Helmut 09.03.2013 Beim 15:46
    @Norbert und über Dir steht der Psychiater !!!!
  • user
    Prof. Dr. Bernhard W. 09.03.2013 Beim 14:51
    U.S. RESTITUTIO DEFENSE -THE LAST LINE of DEFENSE S.J.


    Unmissverständlicher Appell an die Europäischen Geberländer und rechtsverbindliche Aufforderung zur Einhaltung der fundamentalen Menschenrechte in der Restitutionsfrage an Rumänien.

    Die rumänische Regierung Ponta terrorisiert das fundamentale Recht auf Eigentum

    Vor dem Hintergrund, dass sich in Rumänien nach der Beendigung des Zweiten Weltkrieges ein verbrecherisches System die Häuser und Grundstücke fast aller Staatsbürger angeeignet hatte, von denen nur wenige nach dem Umsturz von 1989 den rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben wurden, stellt die finanzielle Unterstützung Rumäniens durch die Europäische Union für die Steuerzahler der Hauptgeberländer eine ungeheuere Zumutung dar und dürfte nicht mehr fortgeführt werden, ohne dass Rumänien zuerst die Einhaltung des Menschenrechtes auf Eigentum durch umfassende Restitutionen widerrechtlich konfiszierter Immobilien unter Beweis stellt.

    23 Jahre Schonzeit für die postkommunistischen Regierungen Rumäniens, um die endgültige Rückgabe gestohlener Gebäude und Grundstücke durchzuführen, sind mehr als genug! Eine Verlängerung um weitere Jahre und Jahrzehnte ist weder historisch zu begründen, noch politisch gerechtfertigt, noch wirtschaftlich erklärbar.

    Nach offiziellen Schätzungen des US State Departments beträgt die Schadensumme, die allein durch die jährliche Steuerhinterziehung in Rumänien zustande kommt, 100 Milliarden Euro.

    Anstatt weiter Diebstahl an unseren Immobilien zu begehen, wäre die Regierung Rumäniens besser beraten, der Korruption und dem mit ihr verbundenen Diebstahl am Eigentum des rumänischen Volkes dadurch den Boden zu entziehen, dass sie den kriminellen Handel mit gestohlenen Immobilien unterbindet und für umfassende Rückgaben der Häuser und Grundstücke an die Opfer der Enteignungen und deren Nachkommen sorgt.

    Die Handhabung der Restitutionsfrage durch alle rumänischen Regierungen während der 23 Jahre nach dem Fall des Kommunismus verraten unmissverständlich die Haltung der politischen Entscheidungsträger und ihre Entschlossenheit, millionenfaches Unrecht beizubehalten und sich eigene Anteile an der staatlichen Diebesbeute zu sichern. Ihre Weigerung, die konfiszierte Liegenschaften zurückzugeben, wird seitens der rumänischen Behörden mit allen nur erdenklichen Mitteln unterstützt: Vortäuschung falscher Tatsachen, Aktenvernichtung, bürokratische Hürden, Diskriminierung ausgewanderter Landsleute, Betrug, Grundbuchfälschungen, illegale Verkäufe, Erpressung von Verzichtserklärungen, etc..

    Infolge eines solch destruktiven und respektlosen Umgangs mit Eigentum ist kein Unternehmen, kein Investor und keine Privatperson mehr in Rumänien vor willkürlicher Enteignung durch den rumänischen Staat sicher, weil das fundamentale Recht auf Eigentum systematisch ausgehöhlt wird und nur Schutz erfährt, wenn es unrechtmäßig „erworben“ wurde.

    Wie lange will die Welt diesem Treiben noch zusehen und die Verbrecher schützen? Wie lange noch sollen unsere Steuergelder nach Rumänien transferiert werden ohne gerechte Gegenleistung in der Restitutionsfrage?

    Von den Europäischen Geberländern bezahlt der bundesdeutsche Steuerzahler alleine von 2014 bis 2020 in den EU-Haushalt 197.565 Millionen Euro ein; – also 197,56 Milliarden Euro! Rumänien erhält für den genannten Zeitraum von diesen Steuergeldern bis zu 43 Milliarden Euro EU-Förderungen. Wenn Rumänien keine 8 Milliarden € für die gestohlenen Immobillien aufbringen will, so wollen wir als europäische – und in der Mehrheit deutsche – Steuerzahler auch keine 43 Milliarden € EU Gelder für Rumänien aufbringen. Die Werte der EU, allen voran das Menschenrecht auf den Schutz des Eigentums, werden ansonsten durch die Unterstützung der rumänischen Korruption preisgegeben und verraten.

    Wir Steuerzahler der EU Hauptgeberländer, – Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien, Großbritannien, Dänemark, Schweden, Österreich, Finnland, Luxemburg –, wollen mit unseren Steuergeldern nicht die eigene Enteignung via EU Strukturhilfe-Fonds in Höhe von 43 Milliarden Euro an ein Rumänien bezahlen, das im Gegenzug durch seine wechselnden Regierungen weder eine Rückgabe der gestohlenen Immobillien in natura zulassen möchte, noch 8 Milliarden Euro für die baldige Entschädigung aufbringen will, sondern die Wiedergutmachung der flächendeckenden Eigentumsdelikte des Staates auf unbestimmte Zeit hinauszögert. – Eine einfache Rechnung die jedem Politiker im Wahljahr 2013 klar sein sollte!

    Wie es um die Glaubwürdigkeit Rumäniens steht, mögen die folgenden Beispiele belegen:

    • Rumänien hat das Friedensabkommen mit den Allierten Mächten von 1947 nicht respektiert. In diesem Abkommen hat sich Rumänien verpflichtet, die universellen Menschenrechte verbindlich einzuhalten und ein rechtsstaatliche Demokratie aufzubauen.

    • Rumänien ist seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen seit seiner Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (ab 1955) nicht nachgekommen. Der Respekt des Privateigentums ist im Art. 17 der allgemeinen UNO Menschenrechtserklärung unmissverständlich verankert.

    • Eben so wenig hält sich Rumänien an die Vorgaben der EU-Menschenrechtskonvention, die es 1994 unterzeichnete und bereits ab 1995 durch staatliche Verkäufe konfiszierter Immobilien aktiv sabotierte.

    • Die EU Verfassung („Vertrag von Lissabon“) setzt die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien und der fundamentalen Menschenrechte durch die EU Mitgliedsländer voraus. In der Restitutionsfrage ist Rumänien weit davon entfernt, diesen Verpflichtungen nachzukommen.

    • Die rumänische Regierung setzt sich sogar über die Vorgaben der Verfassung Rumäniens hinweg, wenn es um den Umgang mit widerrechtlich beschlagnahmten Immobilien geht.

    Unter solchen Rahmenbedingungen ist Rumänien weder als Rechtsstaat noch als vertrauenswürdiger Partner anzusehen, solange unsere unrechtmäßig, willkürlich und mit Gewalt enteigneten Immobillien weiterhin ohne vollständigen Schadenersatz enteignet bleiben.

    Wir verlangen Gerechtigkeit und vollständige Wiedergutmachung eines historischen Verbrechens, begangen durch den rumänischen Staat und fortgeführt von der politischen Klasse sowohl vor als auch nach der Revolution von 1989. Andernfalls stellen wir die berechtigte Forderung, Rumänien als gescheiterten Staat („Failed State“) Osteuropas, sowohl aus der Gemeinschaft der EU, dem Europarat und den Vereinten Nationen hinauszubitten, da keine der verbindlichen Verträge seitens rumänischer Regierungen in Fragen der Restitution beschlagnahmten Eigentums eingehalten wurden.

    Ein Beitritt Rumäniens in den Schengelraum ist unter diesen Umständen unvorstellbar. Die Europäische Union braucht keine Diebe, keine korrupten Regierungen und keinen Staat, der die demokratischen Spielregeln permanent missachtet, EU-Gelder veruntreut, die Rechtsstaatlichkeit vergewaltigt und sich die Immobilien rechtmäßiger Eigentümer aneignet.

    Die rumänische Regierung Ponta terrorisiert das Recht und die Gerechtigkeit, indem sie das fundamentale Recht auf Eigentum mit Füßen tritt. Der neue Gesetzentwurf der rumänischen Regierung, den sie aufgrund der Aufforderung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und des Europarates im März 2013 vorgelegt hat, ist unerhörter als alle bisherigen Lösungsmodelle und disqualifiziert Rumänien als Mitglied der europäischen Staatengemeinschaft. Dieses Raub Gesetz soll am 19.03.2013 im rumänischen Parlament verabschiedet werden.

    Aus unserer eigenen schmerzlichen Erfahrung heraus fordern wir, dass Europa aufhört, rumänische Regierungen zu unterstützen, die seit 1945 – in ununterbrochener Kontinuität – Korruption begünstigen, Diebstahl fördern und infolge der Diskriminierung von Millionen unbescholtenen Staatsbürgern, große Menschenmassen aus ihrer Heimat vertrieben haben. Durch die Subventionierung der rumänischen Politk mit Steuergeldern mittel- und nordeuropäischer Staaten machen sich die Geberländer mitschuldig an der Zerstörung einer Kulturlandschaft, deren Jahrhundert alte Tradition das friedliche Miteinander vieler Ethnien ist, deren Fortbestand aufgrund ärgster Rahmenbedingungen für das rumänische Staatsvolk in höchstem Maße gefährdet ist.

    Üben Sie bitte entsprechenden Druck auf die rumänische Regierung aus, solange Sie die dafür benötigte Kraft haben! Retten Sie Europa, helfen Sie Rumänien, sich von der Korruption und dem Diktat des Unrechtes zu befreien!

    Hochachtungsvoll
    Prof. Dr. Bernhard W.


    U.S. RESTITUTIO DEFENSE -THE LAST LINE of DEFENSE S.J.
  • user
    Norbert 09.03.2013 Beim 14:24
    Alles steht über den Ministern.Außer dem Herrn Manfred ,der steht unter seinen Herren
  • user
    Manfred 09.03.2013 Beim 11:38
    Stehen die Kreisräte jetzt über den Ministern?An Selbstunterschätzung scheinen sie jedoch nicht zu leiden!
Kanton Aargau