Erasmus Büchercafe

Rumäniens Ersatzkommissar in der Schwebe

Cioloș: Kein Personalvorschlag im EU-Parlament eingetroffen

Bukarest/Straßburg (ADZ) - Regierungschefin VioricaDăncilă (PSD) hat am Montag überraschend bekannt gegeben, dass sie, entgegen ihrer Angaben von letzter Woche, der gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die beiden jüngst vom PSD-Vorstand abgesegneten Personalvorschläge für den rumänischen Ersatzkommissar nicht habe zukommen lassen. Sie habe von der Leyen lediglich wissen lassen, dass die „von Rumänien ursprünglich unterbreiteten Vorschläge gültig bleiben“, so Dăncilă.
Mit anderen Worten hat die PSD-Chefin die von ihr selbst ins Spiel gebrachte Staatssekretärin im Außenministerium, Gabriela Ciotă nie offiziell als „Reservelösung“ aufgestellt, obwohl der Europaabgeordnete Dan Nica (S&D/PSD), auf dem Dăncilă zu bestehen scheint, von der EU-Kommissionschefin wegen seiner gravierenden Integritätsprobleme bereits im August im Grunde abgelehnt worden war, indem von der Leyen der Nummer 2 auf Rumäniens ursprünglicher Liste, Rovana Plumb, den Vorrang gegeben hatte. Zudem offenbarte Dăncilă, dass sie sich gerne selbst als Kommissionsanwärterin aufgestellt hätte, doch habe sie es vorgezogen, „die Partei nicht im Stich zu lassen“.
Da an den gegenwärtig stattfindenden Anhörungen der EU-Kommissionsanwärter nach wie vor kein rumänischer Kandidat teilnimmt, räumte Dăncilă weiters ein, dass Ursula von der Leyen wohl „den Ausgang des Misstrauensvotums von Donnerstag abwarten will“.

Das bestätigte prompt EVP-Vizepräsident Siegfried Mureșan: Die EU-Kommissionspräsidentin werde „keinen von einer angezählten Regierung aufgestellten Kommissionsanwärter akzeptieren“. Renew Europe-Fraktionschef Dacian Cioloș teilte seinerseits mit, dass „das Europaparlament bisher über keine Nachnominierung seitens Rumäniens in Kenntnis gesetzt“ worden ist.

cffviseu

Kommentare zu diesem Artikel

×

Name ist erforderlich!

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Gib eine gültige E-Mail Adresse ein

Kommentar ist erforderlich!

Captcha Code Kann das Bild nicht gelesen werden? Klicken Sie hier, um zu aktualisieren

Captcha ist erforderlich!

Code stimmt nicht überein!

* Diese Felder sind erforderlich.

Sei der erste der kommentiert