Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat am Donnerstag die sich in den letzten Wochen andeutende außenpolitische Kursänderung bzw. Annäherung unseres Landes an die Visegrád-Gruppe (V4) als „unrealistisch“ bezeichnet.
Zum einen vertrete man nicht die gleichen Standpunkte, zum anderen sei sich die Visegrád-Gruppe, bekanntlich eine lose Kooperation der mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, selbst nicht einig in puncto EU und der Zukunft Europas – von daher wäre auch eine Annäherung Rumäniens an die V4 „unrealistisch“, so Johannis.
In letzter Zeit hatten PSD und ALDE zunehmend mit der Visegrád-Gruppe, vor allen den beiden euroskeptischen Staaten Ungarn und Polen, geliebäugelt. Außenminister Teodor Meleşcanu beteiligte sich am Mittwoch in Budapest an einem dem Westbalkan gewidmeten Minister-Treffen der V4; davor hatte er hervorgehoben, dass Rumänien „an einer Zusammenarbeit mit den Visegrád-Staaten interessiert ist“. Und Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hatte erst unlängst hervorgehoben, einen „guten Draht“ zu PSD-Chef Liviu Dragnea aufgebaut zu haben und für Rumänien daher in der V4 „ein Türchen“ offenhalten zu wollen.
Staatschef: Annäherung an Visegrád-Gruppe unrealistisch
PSD und ALDE scheinen diese indes anzustreben
EU-Ratspräsident Donald Tusk ist am Freitag in Bukarest zu Beratungen mit Staatspräsident Klaus Johannis zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des mehrstündigen Vieraugengesprächs stand die Zukunft der Europäischen Union. Am 19. und 20. Oktober nimmt Johannis in Brüssel an einer Sitzung des Europäischen Rates teil. Auf der Agenda der EU-Staats- und Regierungschefs sollen Themen wie Migration, Digitalisierung, Sicherheit sowie die Beziehungen der Union zur Türkei stehen, so Präsidentschaftssprecherin Mădălina Dobrovolschi. Die auch als „EU-Gipfel“ bekannten Sitzungen des Europäischen Rates finden mindestens alle sechs Monate statt; seine Mitglieder repräsentieren die Regierungen der EU-Staaten.
Foto: presidency.ro
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Europa ist ein tolles Projekt - als Friedens- und Handelsprojekt.
Die derzeitige Form der EU hat allerdings keine Überlebenschance.
Islamische Masseneinwanderung, Zentralismus, keine Akzeptanz bei der Mehrheit der Menschen und - nicht zuletzt - riesige Finanzprobleme.
Österreich hat am Sonntag gewählt und wird sich den Visegrad- Staaten annähern. Das ist keine Abkehr von Europa, sondern der Beginn einer Emanzipation der Bürger.
Die Zukunft gehört nicht einer Zentralmacht Brüssel, sondern einem Europa der Vaterländer und Regionen - den Menschen Europas.
Die V 4 werden sich niemals der Multikulti-Ideologie aus Brüssel und Berlin beugen.
Ich selbst werde mit meiner Frau in ein paar Jahren aus Deutschland auswandern und mich im schönen Kronstadt niederlassen. Die Wohnung ist bereits gekauft und wir freuen uns auf eine Zukunft in Rumänien (Siebenbürgen).