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Start der EU-Kommission auf 1. Dezember verschoben

Drei Kommissare müssen noch nachnominiert werden

Symbolfoto: Pixabay.com

Brüssel/Bukarest (ADZ) - Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen kann wegen der ihr fehlenden EU-Kommissare aus Rumänien, Ungarn und Frankreich nicht, wie geplant, zum 1. November, sondern bestenfalls erst am 1. Dezember starten.
Die Leitung des EU-Parlaments entschied am Mittwoch, dass es vorerst keine Abstimmung über die Kommission geben kann, „denn es fehlen ja noch drei Kommissarinnen und Kommissare“, so die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende Ska Keller. Die Konferenz der Präsidenten forderte Rumänien, Ungarn und Frankreich zu umgehenden Nachnominierungen auf.

Da die von der inzwischen abgewählten Regierung Dăncilă vorgeschlagenen beiden Kommissionsanwärter, Rovana Plumb und Dan Nica, bekanntlich wegen Integritätsproblemen abgelehnt wurden und die neue Übergangsregierung Orban noch nicht in Amt und Würden ist, dürfte Rumäniens Ersatzkommissar noch auf sich warten lassen. Sollten sich die Nachnominierungen indes weiter verzögern oder die Ersatzkommissare gar wieder durchfallen, wäre auch der 1. Dezember als Starttermin fraglich. Bis zum Amtsantritt der neuen Kommission führt das Team unter EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker weiter die Geschäfte.
 

cffviseu

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