Umschichtung und Beschlüsse

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Hermannstadt - Die Vertreter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) tagten am Freitag, den 9. September, erstmals wieder im Spiegelsaal des Forumshauses. Geleitet wurde die Versammlung von Dr. Paul-Jürgen Porr, dem DFDR-Vorsitzenden, anwesend waren Repräsentanten aller fünf Regionalforen und der ADJ sowie Geschäftsführer der DFDR-Stiftungen, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț sowie der Unterstaatssekretär im Departement für interethnische Beziehungen Thomas Șindilariu. Davor war der Vorstand des DFDR ebenda zusammengetreten.

Der wichtigste Tagesordnungspunkt der beiden Beratungen war eine Haushaltsumschichtung, wofür die Unterlagen den Vertretern zugeschickt worden und in der Tischvorlage enthalten waren. Nach Diskussionen stimmten alle Vorstandsmitglieder dafür, die vorgelegte Investitionsliste sowie die Umschichtungsvorschläge in die Vertreterversammlung zur Abstimmung zu bringen. Die DFDR-Vertreter nahmen sowohl die Investitionsvorschläge - Installation der Heizung im Festsaal des Forums Arad, Pkw für das Regionalforum Bukowina sowie eine Sound-Mixer-Anlage für das Siebenbürgenforum - als auch die Haushaltsumschichtung insge-samt einstimmig an.
Die Vertreterversammlung hatte mit kurzen Berichten aus der politischen Tätigkeit der DFDR-Spitzenvertreter begonnen. Dr. Porr erwähnte das gute Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Mai sowie das kurze Treffen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock im Juli in Bukarest. MP Ganț informierte über die Beteiligung an den Gesprächen mit der Regierungskoalition als Repräsentant der Fraktion der nationalen Minderheiten. Bedauerlicherweise sei bei den Spitzenvertretern der PNL zunehmend eine ablehnende Haltung gegenüber den Minderheiten festzustellen, die Unterstaatssekretär Șindilariu aus der Tätigkeit des Departements bestätigte. Als Beispiel erwähnte MP Ganț, dass Victor Opaschi, der Staatssekretär für Kirchen und Glaubensgemeinschaften, entgegen der Vereinbarung mit der Minderheitenfraktion, zum Rücktritt gedrängt worden ist. [indilariu bat erneut, ihn beim Auftreten von Fällen zu informieren, in denen die Kinder von ehemaligen Russlanddeportierten Schwierigkeiten beim Beantragen der Entschädigung haben. Martin Bottesch informierte, dass die Bundeshaushaltsmittel für die in deutscher Sprache unterrichtenden Lehrer zwar gekürzt wurden, die Förderung aber weitergehe. Geschäftsführer Benjamin Józsa bat die Vertreter, ihre Geschäftsstellen zu mahnen, die Abrechnungen der Veranstaltungen rechtzeitig bei der DFDR-Geschäftsstelle einzureichen.

Berichtet hat Dr. Porr ferner, dass die Autoren für die einzelnen Kapitel des Buchs zur Geschichte der deutschen Minderheit in Rumänien, das ein ca. 300 Seiten umfassendes Kompendium werden soll, angeschrieben worden sind und man hoffe, das Buch im kommenden Herbst vorstellen zu können. MP Ganț teilte mit, dass Romfilatelia nach Jubiläen der deutschen Minderheit angefragt hat, um 2023 dazu Briefmarken herauszubringen, und gebeten wurde, diese der Geschäftsstelle zu melden. Angenommen hat der Vorstand die vom DFDR-Vorsitzenden vorgelegten Vorschläge, Silviu Vexler, dem Abgeordneten der Föderation der jüdischen Gemeinschaften in Rumänien, als Dank für die Unterstützung des DFDR-Abgeordneten Ganț bei den Gesetzesinitiativen zugunsten der deutschen Minderheit, 2023 die Goldene Ehrennadel des DFDR zu verleihen bzw. den Abo-Preis der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien unverändert zu lassen, damit er für Rentner bezahlbar bleibt.