Erasmus Büchercafe

Venedig-Kommission soll Strafrechts-novelle prüfen

Symbolbild: pixabay.com

Symbolbild: pixabay.com

Bukarest (ADZ) - Nachdem sie die umstrittene Justizreform der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht, besser bekannt als Venedig-Kommission, unterbreitet haben, wollen die oppositionellen Liberalen nun auch die Strafrechtsnovelle, an der die PSD-ALDE-UDMR-Mehrheit zurzeit feilt, von dem Gremium prüfen lassen. Man habe beschlossen, die Venedig-Kommission erneut über den Monitoring- und Rechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates einzuschalten, um die Änderungen des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung unter die Lupe zu nehmen, sagte PNL-Chef Ludovic Orban am Dienstag.

cffviseu

Kommentare zu diesem Artikel

×

Name ist erforderlich!

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Gib eine gültige E-Mail Adresse ein

Kommentar ist erforderlich!

Captcha Code Kann das Bild nicht gelesen werden? Klicken Sie hier, um zu aktualisieren

Captcha ist erforderlich!

Code stimmt nicht überein!

* Diese Felder sind erforderlich.

Bemerkungen :

  • user
    Manfred 01.06.2018 Beim 08:30
    Seit Tagen kursiert im Internet die Meldung,das der Präsident vom VG aufgefordert wird,Frau Kövesi zu entlassen.
    Warum kommt die ADZ ihrer Informationspflicht nicht nach oder ist diese Meldung für Rumänien ohne Bedeutung ?
Kanton Aargau