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Von der Leyen tritt an die Spitze der Europäischen Kommission

EU-Parlament: nur 9 Stimmen über der absoluten Mehrheit

Ursula von der Leyen. Foto: dpa

Bukarest (ADZ) - Ursula von der Leyen geht als erste Frau an der Spitze der Europäischen Kommission in die Geschichte ein. Mit einer knappen Mehrheit von nur 9 Stimmen über der nötigen absoluten Mehrheit von 374 Stimmen ist die 60-Jährige am Dienstagabend vom Europäischen Parlament zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. An ihre Stelle als Verteidigungsministerin Deutschlands tritt nun CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Am 1. November wird von der Leyen an die Stelle des Luxemburgers Jean-Claude Juncker treten und damit Chefin von 30.000 Mitarbeitern bei der Brüsseler Behörde werden. Vor ihr stehen enorme Aufgaben und eine riesige Verantwortung, außerdem hat sie anspruchsvolle Pläne: Die Gesundheit unseres Planeten sei „unsere drängendste Aufgabe“. Sie bekräftigte ihr Versprechen eines klimaneutralen Europa bis 2050 und eine Senkung der Treibhausemmission um bis zu 55 Prozent bis 2030. Sie betonte, sich voll und ganz für den Rechtsstaat einzusetzen, mit allen Instrumenten und einem neuen Rechtsstaatsmechanismus , sowie für die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau. Wichtige Schwerpunkte ihrer Politik sind auch Wirtschaft und Migration. Die deutschen Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maaß (beide SPD) gratulierten von der Leyen kurz nach der Verkündigung des Ergebnisses, obwohl alle 16 SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament nach eigener Aussage gegen sie gestimmt haben. Angela Merkel nannte Leyen „eine überzeugte und überzeugende Europäerin“.
Staatspräsident Klaus Johannis gratulierte Ursula von der Leyen auf Twitter und erwartet in Zukunft eine enge Zusammenarbeit für ein stärkeres Europa. Auch andere führende Politiker Rumäniens beglückwünschten die neue Präsidentin der EU-Kommission.

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