Weiterhin Proteste gegen Projekt Roşia Montană

Staatschef stellt Referendum zu Goldprojekt in Aussicht

Mehr als 2000 Protestler blockierten am Montagabend in Bukarest stundenlang den zentralen Elisabeth-Boulevard – die Ordnungshüter gingen gegen die Sitzblockade nicht vor, die Protestbewegung endete erst in den frühen Morgenstunden.
Fotos: Christian Binder

Bukarest (ADZ) - Mehr als 2000 Menschen haben am Montag in Bukarest ihre Proteste gegen die Goldgewinnung im Zyanid-Verfahren in den Westkarpaten fortgesetzt. Die Demo ging am späten Nachmittag am Bukarester Uni-Platz los, gefordert wurde nach wie vor der umgehende Stopp des Goldprojekts Roşia Montană und der sofortige Rücktritt der Regierung Ponta.

Nachdem die Protestler anschließend den Elisabeth-Boulevard besetzten und per Sitzkampagne blockierten, kam der Verkehr im Stadtzentrum stundenlang zum Erliegen. Die Ordnungshüter gingen gegen die augenscheinlich in Flower-Power-Manier protestierenden Menschen nicht vor, sondern zogen es vor, das Protestareal abzugrenzen.

Staatschef Traian Băsescu erklärte am Montag indes in einem Zeitungsinterview, dass er, sofern erwünscht, durchaus geneigt sei, ein „nationales Referendum“ zum Thema des umstrittenen Projekts einzuleiten. Er sei zwar weiterhin ein Befürworter des Bergbaus, doch könne man keineswegs gegen den „Willen der Gesellschaft“ vorgehen. Den Regierungschef bezeichnete der Präsident als „feige“, weil er die ganze Verantwortung auf das Parlament abwälze. Die Exekutive hätte sehr wohl ein einschlägiges Gesetz zum Fördervorhaben billigen können, statt die Legislative über eine Regierungsverordnung abstimmen zu lassen. Premier Ponta erklärte hierzu, er finde den Vorschlag über ein Referendum „sehr gut“.