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Wenig Interesse an Briefwahl, hohe Kosten, mangelnde Transparenz

Vor den Wahllokalen im Ausland könnte es wieder lange Schlangen geben

Symbolbild: pexels.com

Bukarest (ADZ) - Nachdem es in den vergangenen Jahren für Auslandsrumänen oft schwierig bis unmöglich gewesen war, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, werden bei der diesjährigen Präsidentschaftswahl erstmals auch Briefwahlen durchgeführt. Allerdings bezeichnet Constantin-Florin Mitulețu-Buică, Leiter der Zentralen Wahlbehörde (AEP), diese bereits jetzt als Misserfolg: Nur 41.000 Anträge auf Briefwahl wurden gestellt, 17.000 Wahlkarten seien bislang retourniert worden – für ihn zu wenig. Er führt dies auf den begrenzten Zeitraum zurück, der zur Information der Bürger zur Verfügung gestanden hätte; außerdem glaubt er, dass die Nachfrage stärker wäre, wenn auch im Inland von der Briefwahl Gebrauch gemacht werden könnte.

Aufgrund der wenigen Anträge werde es wieder lange Schlangen vor den Wahllokalen geben – schließlich sei eine hohe Wahlbeteiligung vorausgesagt, vor allem am kommenden Wahlsonntag, dem 10. November, könnte der Andrang sehr hoch werden. Im Ausland können Wähler schon ab Freitag wählen. Im Vergleich zu den Wahlen vor fünf Jahren hätte sich aber die Anzahl der Wahllokale im Ausland auf 835 etwa verdoppelt.

Außerdem kritisierte er die mit 150 Millionen Lei hohen Kosten, von denen ein Drittel auf die Organisation der Wahlen im Ausland entfalle. Weitere 40 Millionen werden für die Unterstützung der Kandidaten aufgewendet. Mitulețu-Buică plädiert dafür, dass zur Senkung der Ausgaben die gesetzliche Grundlage für die Organisation von Wahlen modifiziert wird.

Der Sondertelekommunikationsdienst (STS) geht nicht davon aus, dass diese Wahlen so transparent ablaufen werden wie die für das Europäische Parlament im Mai, da diesmal offenbar nur Teil- und Endergebnisse, aber keine vorläufigen Ergebnisse veröffentlicht würden.

 

cffviseu

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