Zusammenhaltsverlust der Koalition

Die Dreier-/Vierer-Konstellation, zu der sich die PNL durchringen musste, nachdem ihre Wahlergebnisse am 6. Dezember weit unter der erwarteten 40-Prozent-Marke lagen, ist so brüchig wie erwartet. Die Reibereien zwischen PNL und USR-PLUS (die schon in der Zeit nach den Kommunalwahlen Tagesgespräch waren) und die Spannungen innerhalb von USR-PLUS können vom Ungarnverband (der selbst alles andere als eine „ruhende Mitte“ ist) beruhigt, aber nicht gestoppt werden.

Das hat der Fall des unglücklich agierenden und gefeuerten Gesundheitsministers Vlad Voiculescu offengelegt, bei dem der fachlich kompetente, aber als Teamleader und Verhandler jämmerliche und als Mensch ziemlich komplexbehafteten Regierungschef Cîţu schlechten Eindruck machte mit seinem krampfhaft gespielten Machtmenschgehabe, wo er doch bloß unsicher ist. Im Umgang mit seinen Ministern scheint der Premier entweder gehemmt oder psychologisch unerfahren zu sein, denn er scheitert beim Austarieren der Interessen der Koalition zum konstruktiven Miteinander.

Man muss an politischen Amateurismus denken, sicher auch an administrative Unzuläng-lichkeit(en), bestimmt auch an Mankos seiner Berater, die wohl ausschließlich nach politischen Kriterien bestimmt sind. Unter diesen Prämissen ist die „Voiculescu“-Krise der PNL-USR-PLUS-UDMR-Koalition bloß als erste öffentlich gewordene Manifestation des Knirschens in der Koalition zu sehen, sicher nicht die Letzte. Es sei denn, die gegenwärtig so stark auseinandergedrifteten „Koalitions-Partner“ ringen sich schließlich doch noch zu Solidarität und zur Harmonisierung der Streitpunkte durch, um als Team aufzutreten und zu funktionieren.

Keiner der Koalitionspartner und kein Mitglied der Regierung macht einen guten Eindruck, wenn er mit Internas vor die Öffentlichkeit geht. Deshalb dürfte Transportminister Cătălin Drulă als nächster Unruhestifter auf dem Schleudersitz Platz genommen haben, u. a. wegen dieser befremdlichen Aussage: „Ich hoffe – und weiß – (...), dass es auch in der PNL reife und weise Politiker gibt (...), die erkennen, dass eine Regierung nicht mit einem einzigen Menschen steht oder fällt und dass dann, wenn alles gesprengt wird durch eine unreife Geste, einzugreifen ist. Ich habe nur fünf Jahre politische Erfahrung (...), doch ist mir klar, dass jemand in einem solchen Augenblick zum politischen Zombie wird.“ Gemeint ist Regierungschef Florin Cîţu. Zu bezweifeln ist, dass Drul² da eine persönliche Meinung preisgab. Es ist wohl die Meinung der USR-PLUS über den Premier. Warum sonst hätte sie mittels der kürzlichen Koalitionskrise den Premier austauschen wollen? Die Logik des Verdachts ist schwer zu widerlegen.

Trotz gegenteiliger Versicherungen seitens all jener, die ein Interesse am Bestehen dieser Regierungskoalition haben, verbleibt der Eindruck, dass das jämmerliche politische Schmierentheater, das wir in den vergangenen Wochen erleben mussten, der Ausdruck des Zusammenhaltsverlustes der Koalition ist. Dabei sind aber die Koalitionspartner mit der Fatalität einer Nabelschnur aneinandergebunden: Verlässt einer die Koalition, sind bloß eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen die Alternativen. Beide kommen einer Blockade gleich, in Korrelation mit der Gesundheitskrise und mit dem Druck der PNRR-Projekte, denn Rumänien braucht dringend Investitionsgelder, also EU-Mittel. Verliert sie ihre (fragile) Parlamentsmehrheit, bleibt von dieser Koalition nichts Nennenswertes.

Das Damoklesschwert der Offizialisierung der politischen Krise schwebt über der Zweckverbindung zwischen PNL USR-PLUS und UDMR. Wie immer lauert ein „lachender Dritter“ im Hintergrund: die PSD. Sie schaut genüsslich zu (und schürt nur ab und an ein bisserl die Glut), wie sich die Koalitions-„Partner“ belauern und zerfetzen.
Ein Déjà-vu droht am Horizont, wie so oft seit der Wende.

cffviseu