Nachrichtenarchiv

Wie es zum Neustädter Faschingsrad kam

Das Zimmer im Parterre des Blumenauer Altenheims ist abgedunkelt. An den Fenstern sind Vorhänge angebracht. Vielleicht ist die Sonne, auch jetzt im September zu stark, vielleicht soll der Verkehrslärm in der Bahngasse nicht stören.Hermann Boltres freut sich über den Besuch. Von Heimleiter Ortwin Hellmann wusste er, dass jemand „von der Zeitung“ kommen wird. Und darauf hat er sich eingestellt: Briefumschläge mit alten und neueren Fotos liegen...

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Dăncilă in Straßburg: „Bin nicht hier, um mich zu rechtfertigen“

Straßburg/Bukarest (ADZ) - Das Europäische Parlament hat am Mittwoch die Rechtsstaatlichkeit in Rumänien unter die Lupe genommen.Anlässlich der Debatte zeigte sich der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, erneut über die Entwicklung hierzulande seit 2017 besorgt. Fortschritte im Justizbereich seien dringend notwendig, das rumänische Parlament habe bisher jedoch „keine Zeichen gegeben, die Empfehlungen der Venedig-Kommission...

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Regierung legt Organstreitklage wegen Dragneas Spruchkörper ein

Bukarest (ADZ) - Die Regierung Dăncilă hat am Donnerstag beim Verfassungsgericht Organstreitklage gegen das Oberste Gericht (OG) eingelegt, wo in kaum einer Woche das Berufungsverfahren des erstinstanzlich wegen Beihilfe zu Amtsmissbrauch zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilten PSD-Chefs Liviu Dragnea beginnt.Konkret wirft die Exekutive der Höchstinstanz vor, eine der verabschiedeten Änderungen der Justizgesetze nicht umgesetzt zu haben. Die...

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Evangelische Kirche: Referendum missachtet Menschenwürde

Bukarest (ADZ) - Das Präsidium der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien (EKR) unter Leitung von Bischof Reinhart Guib äußerte auf ihrer Internetseite als Antwort auf mehrfache Aufforderungen eine Stellungnahme zum kommenden Referendum. Die Ehe zwischen Mann und Frau sei Fundament einer christlichen Gesellschaft, muss aber weder verteidigt, noch sollte sie politisiert werden, um ein Scheinthema zu schaffen, welches von Korruption, Rechtsbeugung,...

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Grenze der liberalen Demokratie ist die Unterdrückung von Minderheiten

Eine der Errungenschaften der Europäischen Union ist es, liberale Demokratien in den Mitgliedsstaaten als Ideal zu propagieren. Gleichwohl entwickeln sich Staaten wie Ungarn und Polen in Richtung illiberaler Demokratien, während die Union selbst, durch die Abgabe der politischen Gestaltung an technokratische Gremien, einen undemokratischen Liberalismus verkörpert (Yascha Mounk).In einer liberal-demokratischen Gesellschaft, die das Volk als...

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Von wegen sozialdemokratisch!

Sollte noch ein Nachweis nötig gewesen sein, die Volksbefragung vom kommenden Sonntag zeigt unwiderlegbar: die Sozialdemokratische Partei Rumäniens (PSD) hat es nicht geschafft, sozialdemokratisch zu werden. Sie änderte im Laufe der Jahre mehrmals ihren Namen, gab aber immer vor, „sozial-demokratisch“ zu sein. Sie hat weder ihre Erbsünde erkannt, noch bereut, noch gesühnt – die Nachfolgepartei der RKP zu sein – und sie hat diese Sünde immer...

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Chefunterhändler der EU zu Brexit in Bukarest

Bukarest (ADZ) - Der Chefunterhändler der Europäischen Kommission für den Brexit, Michel Barnier, ist am Dienstag in Bukarest mit Staatschef Klaus Johannis, Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă und mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern, Călin Popescu Tăriceanu und Liviu Dragnea, zusammengetroffen, denen er den aktuellen Verhandlungsstand bezüglich des Austritts Großbritanniens aus der EU unterbreitete. Staatschef Johannis stellte...

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Rovana Plumb ist Interims- Bildungsministerin

Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat am Dienstag auf Vorschlag von Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă die amtierende Ministerin für EU-Mittel, Rovana Plumb (beide PSD), zur interimistischen Bildungsministerin ernannt. Plumb tritt damit fürs Erste die Nachfolge des vergangene Woche zurückgetretenen Valentin Popa an, der infolge seiner umstrittenen Verordnung betreffend den Unterricht des Fachs Rumänisch an den Grundschulen der...

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Offshore-Gesetz wieder in Änderung begriffen

Bukarest (ADZ) - Nachdem eine überarbeitete Variante des Offshore-Gesetzes Ende September im Senat angenommen worden war, steht das Gesetz nun wieder vor Änderungen. Nachdem es am Dienstag bei einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Industrie, Finanzen und Verwaltung der Abgeordnetenkammer zu Spannungen zwischen den PSD-Abgeordneten einerseits und Vertretern von Energieunternehmen, der Opposition aber auch der Regierungspartei ALDE...

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Tag der Deutschen Einheit in Temeswar

Temeswar - Dienstagabend beging man in der Temeswarer Rumänischen Nationaloper auf Einladung des Konsulats der Bundesrepublik Deutschland in Temeswar den Tag der Deutschen Einheit. Konsul Ralf Krautkrämer würdigte den Nationalfeiertag Deutschlands und nahm auch, aufgrund der jüngsten Rumänienbesuche des deutschen Außenministers Heiko Maas, Bezug auf das Gegenwartsgeschehen in Rumänien und in Europa, worauf der Temeswarer Bürgermeister Nicolae...

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