Reschitza - „In memoriam Virgil Fechet²“: Der vom Vorsitzenden des Demokratischen Forum der Banater Berglanddeutschen (DFBB), Erwin Josef Ţigla, herausgegebene Band mit einem Vorwort des römisch-katholischen Bischofs von Temeswar/Timişoara, Josef Csaba Pál, wird am Montag, dem 2. September, um 16.30 Uhr, in der Deutschen „Alexander Tietz“-Bibliothek in Reschitza vorgestellt. Bei dem Band handelt es sich um die 91. Veröffentlichung des Kultur- und...

Bukarest (ADZ) - Zwei Tage nach der Aufkündigung der Regierungskoalition durch den Juniorpartner ALDE hat Ombudsfrau Renate Weber, bekanntlich eine langjährige ALDE-Politikerin, am Mittwoch überraschend Verfassungsklage gegen die per Eilerlass vorgenommene Verwaltungsrechtsnovelle der Regierung eingelegt. Die Opposition hatte Weber zwar schon seit Wochen da-rum ersucht, jedoch rang die Ombudsfrau sich erst nach dem Koalitionsaus zu diesem Schritt...

Hermannstadt (ADZ) - Das Landgericht Hermannstadt hat Mittwoch endgültig entschieden, die von der gewesenen Kreispräfektin Adela Muntean vorgenommene Suspendierung Astrid Fodors aus dem Amt der Hermannstädter Bürgermeisterin zurückzuweisen. Muntean hatte Fodor aufgrund eines Beschlusses des Obersten Gerichtshofes am 3. Juli 2019 suspendiert, weil sie von 2012 bis 2014 gleichzeitig Vizebürgermeisterin und Mitglied im Verwaltungsrat der...

Bukarest (ADZ) - Die Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch als entscheidendes Forum das Gesetzesprojekt zur Amnestie und Begnadigung mit einer Mehrheit von 177 Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen zurückgewiesen. PSD und ALDE hatten die Entscheidung bereits letzte Woche bei einer Sitzung getroffen, den Entwurf abzulehnen. Am 29. Mai 2019 war das Gesetzesprojekt ohne Debatte vom Senat angenommen worden. Gleichzeitig hat der...

Bukarest (ADZ) - Die von Regierungschefin Viorica Dăncilă (PSD) als Justizministerin nominierte Richterin Dana Gârbovan hat am Mittwochabend ihren beim Justizrat (CSM) zu Wochenbeginn hinterlegten Antrag auf Entlassung aus dem Richterstand zurückgenommen, nachdem Staatschef Klaus Johannis Dăncilăs jüngsten Regierungsumbildungsplänen eine Abfuhr erteilte. Sie habe vorgehabt, die „Justiz wieder zur Normalität zurückzuführen“, doch würden...

Hermannstadt (ADZ) - Als „Untermensch“ – ein Begriff, den die Nazis für Nichtarier verwendet haben – bezeichnete der PSD-Abgeordnete Nicolae Bacalbaşa am Mittwoch einen Kollegen und kritisierte den „deutschen Präsidenten“, der Beschlüsse des Parlamentes als „Schande“ bezeichnet hatte. Die Aussagen erfolgten im Kontext der Debatte des Gesetzes über das Berufungsverfahren. Der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ wies den PSD-Abgeordneten zurecht und...

Die Gesetzgebung zur Geldwäschebekämpfung wurde in Rumänien 2002 eingeführt. 2012 fand eine Novellierung statt, um bestimmte Vorschriften der EU-Gesetzgebung1, umzusetzen. Im Juli 2019 wurde das Gesetz Nr. 129/2019 (nachfolgend „das Gesetz“) vom Parlament erlassen und veröffentlicht. Für einige Unternehmen bringt es erhebliche Pflichten mit sich. In der Praxis dürfte es alle Unternehmen betreffen. Inhalt der Regelungen Nach dem Gesetz treffen...

Lugosch – Die Entscheidung ist gefallen: Die Nationale Gesellschaft für die Verwaltung der Verkehrsinfrastruktur CNAIR hat den Vertrag mit den Bauunternehmen, die den dritten Teilabschnitt der Autobahn A1 Lugosch/ Lugoj - Diemrich/ Deva gebaut haben, gekündigt. Dies meldete am Mittwoch der Verein „Pro Infrastructură“ auf Facebook. Der Grund: Der Autobahnabschnitt konnte nicht für den Verkehr geöffnet werden, zumal einige der durchgeführten...