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Nachrichtenarchiv

Für nationale Gleichheit der Völkerschaften und ihrer Sprachen (III)

Kritik am magyarischen Sprachgesetz Als Nationalitätenpolitiker meldete sich Roth öffentlich erstmals 1842 zu Wort, nachdem auf dem siebenbürgischen Landtag die 275 Abgeordneten des ungarischen Adels und der Szekler gegen die 35 Stimmen der sächsischen Vertreter ein Gesetzesprojekt verabschiedet hatten, welches das Magyarische zur allgemeinen öffentlichen Landes- und Unterrichtssprache erhob. Indem Roth dieses Gesetz ablehnte, dem offensichtliche...

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Kommunalwahl Bukarest: Nicuşor Dan tritt an

Bukarest (ADZ) - Der Gründer der USR und dezidierte Verfechter der unter Denkmalschutz stehenden hauptstädtischen Bausubstanz, Nicuşor Dan, will bei der Kommunalwahl 2020 für das Amt des Oberbürgermeisters von Bukarest antreten. Er werde als parteifreier Kandidat antreten, hoffe allerdings sowohl auf die Unterstützung der USR als auch der Liberalen, teilte der 45-jährige Aktivist und Mathematiker am Donnerstag mit. Die Chance der Opposition liege...

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Staatschef fordert Entlassung von Teodor Meleşcanu und Carmen Dan

Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă (PSD) am Mittwoch wegen des katastrophalen Wahlablaufs im Ausland zur Entlassung von Außenmininister Teodor Meleşcanu (ALDE) und Innenministerin Carmen Dan (PSD) aufgefordert.Da keiner der beiden den Anstand gehabt habe, angesichts des abermaligen, eventuell sogar vorsätzlichen Wahlfiaskos im Ausland zurückzutreten, sei die Regierungschefin dazu...

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Ciolacu neuer Vorsitzender der Abgeordnetenkammer

Bukarest (ADZ) - Der neue Präsident der Abgeordnetenkammer und damit Nachfolger von Liviu Dragnea für dieses Amt ist Marcel Ciolacu. Die Wahl zur Besetzung des vakanten Amtes erfolgte am Mittwoch. Insgesamt sind drei Kandidaten vorgeschlagen worden. Ciolacu (PSD) hat 172 Stimmen für sich gewinnen können, Raluca Turcan (von PNL, USR und PMP unterstützt) 100 Stimmen und für Kelemen Hunor (UDMR) haben 20 Abgeordnete gestimmt. Elf Stimmen sind für...

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Dutzende NGOs fordern Umsetzung des Referendums

Bukarest (ADZ) - Mehr als 40 Bürgervereine und NGOs sowie die drei größten Staatsanwälte-Verbände des Landes haben am Mittwoch von Staatschef Klaus Johannis und der Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă umgehende Konsequenzen nach dem erfolgreichen Referendum über die Justiz eingefordert. Man wolle sehen, dass der „von mehr als 6,4 Millionen Wählern geäußerte Wille“ rasch umgesetzt wird, hieß es in den offenen Schreiben der...

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Securitate-Akte von Ex-Staatschef Băsescu

Bukarest (ADZ) - Der ehemalige Staatspräsident Traian Băsescu sieht sich mit dem Verdacht der Kollaboration mit der Securitate konfrontiert. Das Berufungsgericht Bukarest hat am Mittwoch die vom Nationalrat für die Erforschung der Unterlagen der Securitate (CNSAS) eingereichte Akte registriert und damit das Verfahren eingeleitet, das feststellen soll, ob Băsescu Mitarbeiter der Geheimpolizei Securitate war.Băsescu erklärte am Mittwoch, er selbst...

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Ausschuss empfiehlt Aufhebung der Immunität Tăriceanus

Bukarest (ADZ) - Der Rechtsausschuss des Senats hat am Dienstag auf Antrag der Antikorruptionsbehörde DNA eine Empfehlung an den Senat ausgesprochen, die Immunität von Senatschef Călin Popescu Tăriceanu aufzuheben und damit seine Strafverfolgung im Fall der Annahme von Bestechungsgeldern zuzulassen. Dafür stimmte der Rechtsausschuss mit drei Stimmen, dagegen mit einer, es gab zwei Enthaltungen. Laut Senator Şerban Nicolae (PSD) ist es eher...

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Radu Mazăre will Urteil beim EGMR anfechten

Bukarest (ADZ) - Der erst Anfang letzter Woche aus Madagaskar ausgelieferte und zurzeit inhaftierte Ex-Bürgermeister von Konstanza, Radu Mazăre (PSD), will sein Urteil nach Angaben seines Verteidigers beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) anfechten. Mazăre sitzt gegenwärtig eine neunjährige Haftstrafe wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch ab; gegen den früheren einflussreichen Kommunalpolitiker laufen jedoch noch rund ein...

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Tăriceanu bleibt Koalitionspartner der PSD

Bukarest (ADZ) - Der Präsident der ALDE, Călin Popescu Tăriceanu, hat am Mittwoch angekündigt, Gespräche mit Premierministerin Viorica Dăncilă (PSD) zur Zukunft der gemeinsamen Koalition zu führen. Dabei soll die Frage geklärt werden, inwiefern umfangreichere Umgestaltungen oder gar Restrukturierungen der Regierung angebracht sind – als Teil einer neuen Kalibrierung des Verhältnisses zwischen seiner Partei und der PSD. Dies geschehe, um...

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Medizinische Betreuung für alle Patienten aus vier Kreisgebieten

Drei Tage dauerten die Festlichkeiten anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Kronstädter Militärspitals „Königin Maria“. Es waren eigentlich zwei Jubiläen, die begangen wurden. Vor einhundert Jahren, am 1. Februar 1919, wurde dieses Krankenhaus in rumänische Verwaltung übernommen, nach der Vereinigung der rumänischen Gebiete vom 1. Dezember 1918. Und vor 97 Jahren erteilte König Ferdinand am 15. Mai 1922 dem Militärspital den Namen seiner...

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Kanton Aargau