Anina versus AquaCaraș

Die Stadt will 18 Straßen wieder in dem Zustand haben, der vor den Siedlungswasserarbeiten herrschte

Eine der schönsten Gassen in Steierdorf führt hinab ins Tal und lässt in der Ferne Anina erblicken, mit der römisch-katholischen Kirche im Zentrum. So wünscht sich Bürgermeister Ion Romanu alle Gassen wieder in Ordnung zu sehen und prozessiert deshalb gegen AquaCaras. Foto: Zoltán Pázmány

Anina – Ion Românu (PNL), der Bürgermeister von Anina, ist entschlossen, durch das gerichtliche Vorgehen der Stadt gegen die Siedlungswassergesellschaft „AquaCaraș„, der Vertragsbruch vorgeworfen wird, ein richtungsweisendes Urteil auch für alle anderen unzufriedenen Kommunen des Banater Berglands herauszuschlagen. Seit rund 15 Jahren, seit – vorwiegend mittels EU-Finanzierungen – die Ortschaften des Banater Berglands Siedlungswasserarbeiten durchführen – Einführung von Fließendwasser und Kanalisation, fallweise auch Kläranlagen – seither bleibt immer ein „Rest-Dauerärger” zurück bei den die Bauarbeiten Bezahlenden: die Baufirmen hinterlassen eine Wüstenlandschaft, zerwühlte Gehsteige, unpassierbare Straßen usw. und weigern sich, in fester Solidarität mit dem auftraggebenden Siedlungswasserunternehmen AquaCaraș, zumindest jenen Straßenzustand wieder herzustellen, den sie bei Beginn der Arbeiten vorfanden.

Auch jetzt, angesichts der Prozesseröffnung der Stadt Anina versus AquaCaraș, gibt sich der neue AquaCaraș-Chef, Gheorghe Filipescu (PSD, ein Ex-Bürgermeisterkandidat in Reschitza und Ex-Baulöwe, der ein „Abonnement” auf öffentliche Bauaufträge hatte) lässig und unbeeindruckt: „Es ist das gute Recht des Rathauses Anina, andere Institutionen zu verklagen. Nur: nicht AquaCaraș hat ihm die Straßen zerwühlt.” Was im Grunde auch stimmt. Aber: das Rathaus Anina hat sowohl den Auftraggeber der Siedlungswasserarbeiten, also AquaCaraș, als auch das Bukarester Unternehmen, das die Ausschreibung für die Durchführung der Bauarbeiten für sich entschieden hat, eine SC Dinamic Company SRL, solidarisch verklagt. Und da kann sich der per „Parteiauftrag” ernannte Filipescu schwerlich um die volle Verantwortung als Auftraggeber drücken.

Die Stadtleitung von Anina fordert von „AquaCaraș„ solidarisch mit der SC Dinamic Company SRL, die Wiederherstellung der Straßen 13. Decembrie, Cheile Gârliștei, Teilor, Mihai Eminescu, Colonia Roșie, Uzinei, Horea, Cloșca, Colonovăț, G.Coșbuc, Pădurii, Minerului, Tradafirilor, Izvarna, Râului, Oraș Nou, Maial, Valea Vulpilor – für Stadtkenner von Anina: Straßen auf dem gesamten Stadtgebiet, sowohl von Anina als auch von Steierdorf und aus dazwischenliegenden Stadtquartalen.

Der Prozess greift auf Tatsachen von 2013 zurück, als das EU-Projekt „Sanierung und Ausweitung der Einspeisungen, des Verteilernetzwerks und der Kanalisierung des Siedlungswassers von Anina” durch AquaCaraș als Investor und Nutznießer der Siedlungswasserarbeiten gestartet wurde. AquaCaraș bekam dafür von der Stadt die Baugenehmigung 17/21.11.2013 und nach der Ausschreibung machte sich die Bukarester Tiefbaufirma SC Dinamic Company SRL an die Arbeit. „Die ersten Unstimmigkeiten hatten wir schon 2014”, erzählt Bürgermeister Românu. „Wir haben festgestellt, dass die Baufirma, mit stillschweigender Zustimmung des Bauherrn AquaCaraș, es mit den technischen Vorgaben des Projekts nicht sehr genau nahm. Schon damals haben wir AquaCaraș schlechte oder laxe Verwaltung der Bauaufsicht und der Gelder vorgeworfen, die sie zur Verfügung hatten. Zu betonen: AquaCaraș hatte laufend gewusst, dass das Bukarester Unternehmen schlampt! Und der Auftraggeber hat nicht die Arbeiten beizeiten gestoppt, obwohl wir das gefordert hatten. So kam es, dass 18 Straßen aufgebrochen wurden, bevor die Arbeiten schließlich doch noch eingestellt worden sind. Sie wurden weder beendet, noch bezahlt. Das Bauunternehmen verschwand einfach aus Anina. Anschließend meldete es Pleite an. Die zerwühlten Straßen blieben der Stadt in Verantwortung. Und wir hatten täglich die Bürger im Hof und im  Rathaus, die – absolut zu Recht! - ihrer Unzufriedenheit Ausdruck verliehen. Jeder, wie er es verstand...”

Das Rathaus Anina stützt seine Klage gegen AquaCaraș auf die Behauptung, das Siedlungswasserunternehmen habe sehr wohl gewusst, was mit dieser Bukarester Baufirma alles schiefläuft (deto: Nichtrespektierung des Bauentwurfs, zahlreiche Ignorierungen der Bauregeln usw.) und habe viel zu spät Gegenmaßnahmen ergriffen. Praktisch geschah das erst, als der Schaden bereits unübersehbar und auch jedem klar war, dass diese Baufirma nie und nimmer die Absicht hatte, etwas zu gutem Ende zu führen – dazu wohl auch nicht im Stande war. Das Rathaus Anina, obwohl außer der Vergabe der Baugenehmigung mit nichts anderem direkt in der Bauausführung impliziert, hatte Angestellte ernannt, die die Bauarbeiten Schritt für Schritt beobachteten und die Aufgabe hatten, den Baustellenleiter der Bukarester Firma und den Projektmanager von AquaCaraș laufend über die Regel- und Projektmissachtungen zu informieren, die sie feststellen konnten. Dies geschah im Rahmen der Einheit zur Implementierung des Projekts, die regelmäßig tagte.

Seit dem Einstellen der Siedlungswasserarbeiten hat das Rathaus Anina und der Bürgermeister zahlreiche Gesprächsrunden initiiert, wo AquaCaraș eingeladen war, auf dem Weg des gegenseitigen Einverständnisses das entstandene Problem der aufgerissenen Straßen und Gehsteige zu lösen. Bisher ohne jedwelches konkrete Ergebnis. Nun wandte sich aus diesem Grund das Rathaus Anina ans zuständige Gericht in Orawitza und möchte per Gerichtsurteil durchsetzen, dass die zerstörten Straßen und Gehsteige in Anina und Steierdorf wieder in Ordnung gebracht werden.

AquaCaraș-Direktor Filipescu bleibt stur bei seiner Meinung: „Ich kann nur wiederholen: nicht AquaCaraș hat die 17 oder 18 Straßen von Anina zerstört und die Arbeit nicht zu Ende geführt! Ich suche in Bukarest beim Ministerium eine Tür, hinter der jemand sitzt, der uns das Geld gibt, um eine andere Firma anzustellen, die alles wieder in Ordnung bringt und auch die Siedlungswasserarbeiten zu gutem Ende führt. Aber ich wiederhole einmal mehr: nicht AquaCaraș hat die Straßen zerstört!”