Kleinere Steuern für Temeswarer

Maßnahmen zur Unterstützung der Europäischen Kulturhauptstadt

Blick auf die Schalter des Temeswarer Steueramts

Die Begastadt, heuer zur Europäischen Kulturhauptstadt 2021 erklärt, befindet sich laut den Fachleuten für die nächsten Jahre voraussichtlich auf dem besten Weg seit der Wende. Trotz des Stresses aller Art, der Umweltverschmutzung, Überbevölkerung und der  ärgerlichen Verkehrsdichte, der für eine Großstadt typischen Lebensverteuerung gehört Temeswar in Rumänien zu den Städten, die die höchste Lebensqualität anzubieten haben: Unter den rumänischen Städten mit über 100.000 Einwohnern belegt Temeswar (mit über 330.000 Einwohner nach der Einwohnerzahl auf Platz 3 nach Bukarest und Jassy) in Sachen Lebensqualität gar den zweiten Landesplatz nach Bukarest und vor Klausenburg und Konstanza. Laut den Fachleuten würde dieser klare Aufwärtstrend der Banater Metropole erstens durch seine starke wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und seinen angebotsreichen, vielfältigen Arbeitsmarkt genährt. Dazu auch eine Zahl , die Worte genug spricht: Die aktive Bevölkerung zählt über 153.000 Personen, also fast die Hälfte der Gesamtbevölkerung.

Obwohl die laufenden und kommenden Großprojekte den Stadthaushalt unter beträchtlichen Druck setzen und Temeswar wie jede Großstadt Rumäniens auch verschuldet ist (Wegen den hohen Anleihen der Stadtverwaltung macht das eine Gesamtschuld von über 300 Millionen Lei aus, wodurch jedem Einwohner eine Schuld von zirka 1050 Lei zukommt), setzte die Kommunalverwaltung im Einklang mit dieser Entwicklung aber auch mit den Verfügungen des neuen Steuergesetzes  zum Jahresende mutig auf Steuerermäßigung für das Jahr 2017. Bürgermeister Nicolae Robu gibt sich zuversichtlich über diese ehrgeizige Marschroute der Stadtverwaltung: „ Eine Steuerermäßigung bringt unseren Stadthaushalt bestimmt nicht in Gefahr, dieser führt in der Regel zu keinen beträchtlichen Einbüßen bei den Steuereinnahmen. Im Gegenteil, diese Maßnahmen werden die Wirtschaftstätigkeit in der Stadt ankurbeln und implizit zu höheren Einnahmen des Steueramts vor allem aus den Reihen der Privatpersonen führen.“

Was haben die Temeswarer Steuerzahler konkret im kommenden Jahr zu erwarten? Erstens wird man wie in den Vorjahren den guten Steuerzahlern entgegenkommen: Vorzeitig entrichtete Lokalsteuern und -gebühren bringen weiterhin eine Ermäßigung von 10 Prozent. Am meisten werden es die Einwohner bei der Entrichtung der Haussteuer spüren: Der Grundsatz für die Haussteuer (Privatpersonen) wurde von 0,1 Prozent auf 0,08 Prozent heruntergeschraubt. Beträchtlich günstiger (von 0,6 auf 0,2 Prozent reduziert) ist auch der Grundsatz bei Steuern für Immobilien, die nicht zu Wohnzwecken dienen. Autobesitzer von hybriden Fahrzeugen müssen ab 1. Januar keine Autosteuer mehr bezahlen. Steuererlass gilt 2017 für Museen, Gedenkstätten, Bauten, die Sitze von Sozialeinrichtungen sind, Gebäude, die aufgrund des Gesetzes 10 rückerstattet wurden sowie für Immobilien, deren Eigentümer auf eigene Kosten Sanierungsarbeiten zur Steigerung der energetischen Effizienz durchgeführt haben. Als willkommene Unterstützung für die Europäische Kulturhauptstadt fällt schon ab dem kommenden Jahr die übliche Steuer für Kultur – und Sportveranstaltungen (Theater, Ballett, Oper, Operette, Konzerte, Filmvorführungen oder Sportveranstaltungen) weg. Laut Adrian Bodo, Leiter des Temeswarer Steueramts, kassierte die Stadtverwaltung bisher jährlich 200.000- 300.000 Lei (zwei Prozent pro Eintrittskarte) für diese Veranstaltungen. Diese Steuerermäßigung wird jedoch, laut Bodo, den städtischen Projekten betreffend die Kulturhauptstadt  einen spürbaren Aufwind geben. Im gleichen Sinne gilt ab 1. Januar auch Steuererlass bei allen Genehmigungen für Reparatur- und Sanierungsarbeiten von Geschichtsdenkmälern. Ab 2017 fällt auch die Eintrittsgebühr beim Temeswarer Zoo für Kinder unter 14 Jahren und behinderte Personen aus. Eine Eintrittskarte für Kinder über 14 Jahren und Erwachsene wird weiterhin drei Lei, eine Eintrittskarte für Familien je fünf Lei betragen. Die Lokalgebühr für Werbung bleibt mit einem Grundsatz von einem Prozent auch im kommenden Jahr unverändert.Um 10 Prozent wird die Gebühr für die Taxi-Autorisation reduziert. Kleiner werden außerdem auch die Lokalgebühren für die Baugenehmigungen, für die städtebaulichen Zeugnisse für den Anschluss an Wasser-, Strom-, Gasleitung oder Kanalisation.

Über den im Jahr 2017 beträchtlichen Anstieg der Steuern für vernachlässigte Immobilien und Grundstücke in der Stadt soll ein separater Stadtratsbeschluss entscheiden: Höchstwahrscheinlich werden die Steuern für derartige Immobilien und Grundstücke im Weichbild der Stadt Temeswar drastisch und zwar bis zu 500 Prozent erhöht werden. Stark erhöht wird auch die Steuer für unbearbeitete Landwirtschaftsflächen, die zwei Jahre lang brachliegen.