Die Zuwendungen der Regierung für das Kulturhauptstadtjahr 2023 waren Thema einer parlamentarischen Anfrage des DFDR-Abgeordneten Ovidiu Ganț an den Kultusminister Lucian Romascanu. Ein Kurzinterview dazu führte BZ-Chefredakteur Siegfried Thiel mit dem Parlamentarier.
Was beabsichtigten Sie mit der Frage?
Ich wollte darauf aufmerksam machen, dass das Kulturministerium zu diesem wichtigen kulturellen Ereignis beitragen muss. Es geht dabei um ein Ereignis von nationaler Bedeutung und nicht etwa bloß von lokalem oder regionalem Interesse. Andererseits wollte ich erfahren, inwiefern das Ministerium mitfinanziert und wofür bzw. wann Minister nach Temeswar kommen, damit wir parteiübergreifend über dieses Projekt sprechen und gemeinsam die besten Ideen auf den Tisch legen.
Wie zufrieden sind Sie mit der Antwort?
Die Antwort kommt sechs Monate zu spät. Es ist auch eine halbe Antwort, denn es ist nicht ersichtlich, wofür das Geld ausgegeben wird. Allein die Gesamtsummen wurden bekannt gemacht. Dazu finde ich die Idee sehr schlecht, dass sich Stadt und Kreisverwaltung wahrscheinlich aus politischen Gründen die Gelder teilen müssen. Das gesamte Geld hätte nämlich der Stadt zukommen müssen, denn im Grunde ist es ein Ereignis der Stadt. Es hat auch noch keinen Ministerbesuch in der Stadt gegeben und es ist auch nicht zum Gespräch mit uns allen Beteiligten gekommen, was ich als sehr schlecht und politisch als kurzsichtig befinde. Ansonsten ist es mehr als nichts. Anscheinend ist tatsächlich etwas Geld vorgesehen. Ich kann nur hoffen, dass die Projekte dementsprechend auch umgesetzt werden und aus diesem Geld etwas wird.
Sechs Monate lang mussten Sie auf Ihre Anfrage warten. Stört Sie, dass es spät geworden ist mit der Finanzierung, oder das die Antwort grundsätzlich so lange auf sich warten ließ?
Das ist die arrogante Haltung der Regierung dem Parlament gegenüber. Sie ist auch illegal, denn der Minister muss innerhalb von maximal 30 Tagen antworten. Ich habe den Antrag am 1. Februar gestellt, die Antwort kam ungefähr am 1. September.Auch sonst, wegen der Transparenz der Bevölkerung gegenüber, ist es nicht in Ordnung. Die Bevölkerung muss wissen, wofür das Geld ausgegeben wird. Ich hätte mir auch eine Liste der Projekte gewünscht und nicht nur einfach die Gesamtsumme, die dort angegeben wird.
