Politik übers Internet: Abstimmungen, Gespräche, Interviews

Aus der Juni-Agenda des DFDR-Abgeordneten

Archivfoto von 2018, nach einem Treffen von Ovidiu Gant mit Angelika Niebler und Daniel Caspary. Foto: privat

Mit dem Abgeordneten Slavoliub Adnagi (serbische Minderheit) führte Ovidiu Ganț ein Gespräch über die Gesetze zur Entschädigung von ehemaligen Deportierten. Im Monat Juni standen Online-Plenarsitzungen des Rumänischen Parlaments an, wobei mehrere Gesetze angenommen wurden: Die Minderheiten werden bei Parlamentswahlen Vertreter in jedem Wahllokal haben, finanzielle Rechte für Nachfolger der Deportierten (Das Gesetz ist inzwischen vom Staatspräsidenten gegengezeichnet worden), Besteuerung der Sonderrenten (der Abgeordnete hat mit „ja“ gestimmt), Gesetz über Orden für Menschenrechte und sozialen Einsatz, Kommunalwahlen. Der DFDR-Politiker richtete auch Parlamentarische Fragen zum Masterstudium Didaktik in Hermannstadt (warum diese Uni ausgeschlossen wurde) und über Reform des nationalen Kataster-Systems. Im Ausschuss für Außenpolitik wurde der Text der Erklärung des Parlaments zur rumänischen Minderheit in der Ukraine besprochen „und von mir deutlich durch Änderungsanträge verbessert“, so der Abgeordnete der BZ gegenüber.

Ovidiu Ganț sprach bei einem ZOOM-Meeting mit Gunther Krichbaum, Vorsitzender des EU-Ausschusses des Bundestages. Die beiden Politiker debattierten über EU-Politik, deutsche Ratspräsidentschaft und deutsche Minderheit in Rumänien. Mit Konsul Rolf Krautkrämer hatte der Parlamentarier in Temeswar ein Gespräch über deutsche Minderheit, gemischte Regierungskommission, rumänisch-deutsche Beziehungen.

Webex-meeting mit amtierenden und ehemaligen CDU/CSU Abgeordneten im Europäischen Parlament. Im Gespräch mit Angelika Niebler CSU (Co-Vorsitzende) und Daniel Caspary CDU (Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EP) nahm der Parlamentarier der deutschen Minderheit Stellung zu Schengen, Pandemie, Brexit und rumänischer Innenpolitik.

Treffen mit Erwin Zappe, Vorsitzender des DFD Hatzfeld: Dabei kam es zu einem Gespräch über Forum, Kirche, Kommunalpolitik, Wahlen.

Telefonisch zugeschaltet war Ovidiu Ganț in eine Live-Sendung des TV-Sender in SathmarDas Thema wardeutsche Minderheit, Forum und Wahlen. DerEmpfang des neuen Klaviers für das Banater Forum im AMG-Haus gehörte mit zu den Kernpunkten der Agenda von Ovidiu Ganț im vergangenen Monat.