Zoom Meetings zu Forums- und Wirtschaftsfragen

Mai 2020: Die Parlamentarische Agenda des DFDR-Abgeordneten Ovidiu Ganț

Alexander Szepesi und Ovidiu Gant bei der Landesphase der Deutsch-Olympiade im vergangenen Jahr. Foto: privat

Pandemiezeit hieß für die Mitglieder des Rumänischen Parlaments Arbeit aus den eigenen vier Wänden, mit Abstimmungen und Parlamentarischen Fragen über Zoom. Für den Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ovidiu Ganț, bedeuteten die letzten Monate auch viele Telefonate im In- und ins Ausland, da er seine Kontakte sowohl zu den Forumsmitgliedern, als auch zu den Partnern vor allem aus dem deutschsprachigen Ausland nicht abbrechen lassen wollte.

Im Monat Mai brachte der DFDR-Parlamentarier zusammen mit seinem Kollegen Silviu Vexler einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines neuen Ordens in Rumänien für Menschenrechte und soziales Engagement vor das Parlament. Inzwischen wurde das Gesetz nach dem Durchlauf der diversen Etappen vom Parlament angenommen, wie die Banater Zeitung in der vergangenen Woche berichtete.

Der Abgeordnete stellte eine Parlamentarische Frage an die Arbeitsministerin Violeta Alexandru, betreffend Einführung der „Kurzarbeit” in Rumänien. Nach mehreren Gesprächen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft kam der DFDR-Parlamentarier zur Überzeugung, dass diese Variante eine gute wirtschafliche und soziale Maßnahme in Krisenzeiten ist.

Zusammen mit dem Vorsitzenden der Fraktion der Minderheiten in der Abgeordnetenkammer erarbeitete Ovidiu Ganț einen Entwurf zur Änderung der Vorschriften der Abgeordnetenkammer, sodass keine Gesetze mehr stillschweigend angenommen werden können. Eine weitere Parlamentarische Frage richtete Ganț an den Verkehrsminister Lucian Bode bezüglich Bau der Autobahn Hermannstadt – Kronstadt. „Diese Frage stelle ich jedes Jahr, um die Entwicklung in dieser Hinsicht zu erkennen“, so der Abgeordnete.

Bei einem Gespräch mit Direktor Alexander Szepesi aus dem Bildungsministerium ging es um das Abitur in den deutschen Spezialabteilungen in Temeswar und Bukarest unter den derzeitigen Bedingungen. „Ich würdige expressis verbis den Einsatz des Herrn Szepesi zum Wohle des Unterrichts in deutscher Muttersprache“, so Ovidiu Ganț der BZ gegenüber.

Ein Telefonat führte der Parlamentarier des DFDR mit Markus Ferber, MdEP, zur Europa-Politik, zu den deutsch-rumänischen Beziehungen und zu Themen der deutschen Minderheit in Rumänien.

Bei den Misstrauensanträgen gegen Finanzminister, Florin Cîțu und Bildungsministerin Monica Anisie stimmte der Abgeordnete gegen diese Initiativen.

„Die Bemühungen für die Finanzierung des deutschen Forums aus dem Staatshaushalt für den Monat April haben sich gelohnt“, sagte Ganț. Und als Bestätigung: Die Summe ist Anfang Mai beim Forum eingegangen.

Mehrere ZOOM-Meetings veranstaltete der Politiker des Deutschen Forums im vergangenen Monat. Bei der Direktschaltung zur Rumänisch-Deutschen Außenhandelskammer AHK ging es um die wirtschaftliche Lage und notwendigen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft. Weitere Online-Begegnungen erfolgten mit dem Kronstädter DFD-Stadtrat Christian Macedonschi, mit Forumsmitgliedern aus Siebenbürgen und aus dem Banat, aber auch mit Sympathisanten des Forums aus Rumänien und Deutschland. Die Gespräche drehten sich um Forumsproblematik, Wahlen und allgemeine Politik.

 

cffviseu

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